Freiburg Für den Kanton Freiburg wird es eine Premiere: Bei der eidgenössischen Abstimmung vom 26. September 2010 über die Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes werden Auslandschweizerinnen und -schweizer, die in der Gemeinde Freiburg angemeldet sind, übers Internet abstimmen können. Wie die Staatskanzlei mitteilte, sind dies rund 600 von 4000 stimmberechtigten Freiburgerinnen und Freiburgern im Ausland.
Wenn Stimmberechtigte aus dem Ausland abstimmen, kommt es immer wieder vor, dass die Couverts zu spät oder gar nicht eintreffen. «Es bestehen zwei Unsicherheiten: wenn wir die Unterlagen verschicken und wenn diese per Brief zurückkommen», sagte die Freiburger Staatskanzlerin Danielle Gagnaux auf Anfrage. Durch das Internet könne «die Unsicherheit um die Hälfte reduziert werden».
Erfahrungen sammeln
Das Projekt sei ein erster Schritt auf dem Weg des Kantons zur Abstimmung per Internet. Bis in ein bis zwei Jahren sollen alle Ausland-Freiburger über das Internet abstimmen können, sagte Gagnaux. Vorerst konzentriere sich das Projekt auf die grösseren Gemeinden. Aus Gründen der Sicherheit im Netz ist vorerst nur Abstimmen möglich.
Auch in den Kantonen St. Gallen, Solothurn und Zürich registrierte Auslandschweizer können ihre Stimmen am 26. September zum ersten Mal per Internet abgeben. Sie gehören wie auch Freiburg und Graubünden, Schaffhausen, Thurgau und Aargau zum «Consortium Vote électronique». Die anderen Kantone folgen bei der Abstimmung im November.
Die Leitung über das Projekt «Consortium Vote électronique» liegt bei der Bundeskanzlei. Die Erfahrungen sollen im Hinblick auf eine allfällige Erweiterung des E-Votings auf die Schweiz genutzt werden.
Rund 700 000 Schweizer leben im Ausland. Davon sind rund 120 000 stimmberechtigt. Per Internet abgestimmt haben Auslandschweizer im letzten September schon in Genf und im letzten November in Basel Stadt. hpa/sda
