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Generalrat Marly genehmigt das Budget – nach verschiedenen Anpassungen

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In Marly ist Sparen angesagt: Am Mittwoch vor einer Woche bewilligte der Generalrat zwar eine Steuererhöhung, jedoch eine tiefere, als der Gemeinderat beantragt hatte (siehe FN vom 4. und 5. Dezember). Die Vertreter von FDP, SVP und CVP betonten damals, dass die finanzielle Lage durch weniger Ausgaben verbessert werden sollte. An der zweiten Budgetsitzung vom Mittwochabend winkte der Generalrat aber die meisten Geschäfte durch.

Für Diskussionen sorgte ein Projekt, das Gemeinderat Jean-Marc Boéchat (Marly Voix) zum dritten Mal vortrug: Es handelt sich um verkehrsberuhigende Massnahmen in zwei Teilen des Dorfes; an der Route des Ecoles bei der Schule Grand-Pré und im hinteren Teil des Dorfes bei Parallelstrassen zur Hauptstrasse und der Ärgera. «Wir wünschen uns, dass der Gemeinderat günstigere Varianten aufzeigt», sagte Anne Defferrard (FDP), Präsidentin der Finanzkommission. Die Kommission hatte dies bereits mehrmals gefordert. «Eltern von Schulkindern verlangen nach diesen Sicherheitsmassnahmen», sagte jedoch Deborah Arnaud (MV). Der Generalrat bewilligte den Kredit von 285 000 Franken mit 33 zu 12 Stimmen bei zwei Enthaltungen. Er lehnte dafür einen Kredit von 19 000 Franken für die Planung weiterer verkehrsberuhigender Massnahmen ab.

Auch bewilligte der Generalrat lediglich die Hälfte eines Kredits von 500 000 Franken für den Unterhalt der Gemeindestrassen.

Neue Bushaltestelle

Die anderen Geschäfte fanden Zustimmung: eine neue Bushaltestelle an der Route de Chésalle für den Anschluss des Marly Innovation Centers an den öffentlichen Verkehr (100 000 Franken), die Anschaffung von Informatikprogrammen und -infrastruktur für die Verwaltung (100 000 Franken), die Renovation der Schul- und Gemeindegebäude (300 000 Franken), die Sanierung der Heizzentrale (175 000 Franken), die Sanierung des Pavillon 3 der Schule Grand-Pré (120 000 Franken), neues Mobiliar für den grossen Saal Marly Cité (130 000 Franken), die Sanierung der Garderobenheizung bei den Sportanlagen (190 000 Franken), die Anschaffung zweier neuer Gemeindefahrzeuge (260 000 und 90 000 Franken), der Umbau der Pumpstation Chemin des Sources (450 000 Franken) und ein Planungskredit für die kommunale Entwässerungsplanung (50 000 Franken).

Leichter Gewinn

Der Generalrat stimmte auch über das Budget 2015 ab, das nach Veränderungen nicht definitiv steht: Mit der vom Gemeinderat beantragten Steuererhöhung von 80 auf 95 Rappen pro Franken Kantonssteuer für natürliche Personen und von 80 auf 85 Rappen für juristische, hätte das Budget einen Überschuss von 1,7 Millionen Franken vorgesehen. Da der Generalrat lediglich eine Erhöhung von 88 Rappen für natürliche Personen bewilligte und Einsparungen verlangte, sieht das Budget gemäss Gemeinderat Jean-Pierre Oertig (FDP) nun einen Überschuss von etwa 120 000 Franken vor, bei Einnahmen und Ausgaben von knapp 40 Millionen. «Ab 2016 werden wir aber wieder in den roten Zahlensein.»

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