Feriburg 30.12.2017

Keine Schnellschussjustiz

Johannes Frölicher war im zu Ende gehenden Jahr Präsident des Freiburger Kantonsgerichts. Das Gericht hat sich in den letzten Jahren reorganisiert und die Effizienz erhöht. Mehr sei nun kaum noch möglich.

Zum Studium der Rechtswissenschaften kam Johannes Frölicher eher per Zufall: «Die Freunde meiner rund zehn Jahre älteren Schwestern haben alle Jus studiert.» Der 51-Jährige ist dem Recht aber bis heute treu geblieben und bereut seine Studienwahl nicht. «Das Jus-Studium ist sehr vielfältig. Wenn jemand nicht genau weiss, in welche Richtung er gehen will, ist es ideal.» Mit einem Jus-Abschluss finde man ebenso Berufe im Wirtschaftsbereich wie im Sozialen. «Man kann alles machen.»

Johannes Frölicher ist Richter geworden. «Als Richter habe ich mehr Recht als ein Anwalt», sagt er lachend. Das Richteramt liege ihm: «Ich suche eine gerechte Lösung, das ist befriedigender, als jemanden zu vertreten und zu versuchen, dessen Position um jeden Preis durchzubringen.» Doch sei klar: Auch als Richter könne er es nicht allen recht machen.

Seit bald sieben Jahren ist der deutschsprachige Frölicher Kantonsrichter. Gibt es für das Richteramt eine Karriereplanung? «Nein, da muss man zum richtigen Zeitpunkt am richtigen Ort sein.» Richterinnen und Richter sind Parteimitglieder; der Grosse Rat wählt sie an das Kantonsgericht. «Es ist nicht selbstverständlich, dass jemand Kantonsrichter wird», sagt das SP-Mitglied Frölicher denn auch. «Zufälle spielen eine grosse Rolle.»

Nach der Wahl sei die Partezugehörigkeit eines Richters nicht mehr ausschlaggebend, sagt Frölicher. «Die bemerkt man nur in wenigen Fällen.» Richterinnen und Richter wendeten in erster Linie das Gesetz an. «Die Wertung liegt bereits im Gesetz.» Er habe festgestellt, dass die Richter aus unterschiedlichen Parteien umso einheitlicher seien, je besser sie ein Gebiet kennten, gerade auch im sozialrechtlichen Bereich. «Sogar die Meinungen über die grundlegenden Probleme nähern sich an, je grösser das Sachwissen ist.» Dies im Unterschied zur Politik «mit ihren vielen Schlagworten».

«Die Leute sollen spüren, dass sie ge­hört worden sind.»

Johannes Frölicher

Kantonsgerichtspräsident

 
 

«Ein Richter vertritt die Rechtsordnung und damit das, was die Gesellschaft als gerecht anschaut», sagt Johannes Frölicher. Ein Richter setze das Gesetz um. Die Richterinnen und Richter verkörperten die dritte Staatsgewalt. «Damit tragen wir auch eine Verantwortung gegenüber der Gesellschaft.» Richter müssten die Grundwerte einer Gesellschaft vertreten und dürften sich nicht einschüchtern lassen. «Fällen wir ein Urteil in einem konkreten Fall, ist vieles durch das Gesetz vorgegeben, was unseren Spielraum einschränkt.»

Wichtig sei es aber, den Leuten die Entscheide gut zu erklären. Das sei eine Frage des Umgangs miteinander. «Die Leute sollen spüren, dass sie gehört worden sind.» Darum schreibt Frölicher seine Entscheide auch «nicht für die obere In­stanz, sondern verständlich». Er will seine Urteile klar herleiten und seine Gründe so darlegen, dass sie für alle nachvollziehbar sind.

Johannes Frölicher arbeitet in der verwaltungsrechtlichen und der sozialversicherungsrechtlichen Abteilung des Kantonsgericht; die meisten seiner Fälle führt er auf der Basis von Dokumenten. Er hat es vor allem mit Papier zu tun, Menschen bekommt er wenige zu Gesicht. «Manchmal wäre es vielleicht verständlicher, wenn ich ein Urteil den Betroffenen mündlich eröffnen würde», sagt er. «In meiner täglichen Arbeit stört mich das aber nicht.»

Die Arbeit an den Gerichten nimmt allgemein zu, an der verwaltungsrechtlichen und der sozialversicherungsrechtlichen Abteilung ist das deutlich feststellbar. «Wir organisieren uns gut und haben dieses Jahr noch mehr Entscheide gefällt als im Vorjahr.» Die Effizienz gesteigert hat das Kantonsgericht in den letzten Jahren mit einer umfassenden internen Reorganisation. «Eine grosse Verbesserung ist in diesem Bereich nicht mehr möglich», sagt Frölicher.

Eine Fliessbandarbeit dürfe aus der Richterarbeit nicht werden. «Wir sind das oberste Gericht im Kanton, die Qualität muss stimmen – wir dürfen nicht zur Schnellschussjustiz verkommen.» Die Qualität stimmt offenbar: Nur rund ein Prozent der Entscheide des Kantonsgerichts werden vom Bundesgericht korrigiert. «Darauf sind wir stolz, das ist ein gutes Resultat.»

Die Demokratie sichern

Johannes Frölicher erinnert daran, dass es Jahrhunderte gebraucht habe, bis das System mit den drei Gewalten – Exekutive, Legislative und Judikative –, die sich gegenseitig kontrollieren, eingerichtet wurde. «Dieses System sichert unsere Demokratie.» Es sei aber nicht unverrückbar – das zeige auch ein Blick in die Türkei oder nach Polen. Und auch die verbalen Angriffe des US-Präsidenten Donald Trump auf Richterinnen und Richter in den USA stimmen Frölicher nachdenklich.

Zur Person

Aufgewachsen in Villars-sur-Glâne

Der 51-jährige Johannes Frölicher ist in Villars-sur-Glâne aufgewachsen, hat die Schulen auf Deutsch besucht und in Freiburg Recht studiert. Er hat unter anderem als Strafpflichtverteidiger und in Anwaltspraxen gearbeitet, war Gerichtsschreiber-Berichterstatter und Vizepräsident mehrerer eidgenössischer Rekurskommissionen. Von 2007 bis 2011 war er in einem 50-Prozent-Pensum Richter am Bundesverwaltungsgericht. 2011 wurde das SP-Mitglied Richter am Freiburger Kantonsgericht, er führt deutsch- und französischsprachige Fälle. Seit 2015 präsidiert er die verwaltungsrechtliche Abteilung. 2017 war er Kantonsgerichtspräsident. Frölicher ist verheiratet und hat vier Kinder im Alter zwischen elf und siebzehn Jahren.

njb

 

Präsidialjahr

Der Kapitän peilt den allgemeinen Zielhafen an

Im ablaufenden 2017 war Johannes Frölicher Präsident des Freiburger Kantonsgerichts. «Das Amt beinhaltet keine wahnsinnigen Befugnisse», sagt er. «Ich war der Kapitän auf dem Schiff und peilte das Ziel an.» Er habe das Gericht gegen aussen vertreten und viel Administratives übernommen. Das Präsidium wechselt alle Jahre. «In dieser kurzen Zeit ist es nicht möglich, grosse Projekte umzusetzen», sagt Frölicher. «Deshalb haben wir uns einen Richtplan gegeben, quasi als Zielhafen für alle Präsidentinnen und Präsidenten.»

Ein Ziel ist die Digitalisierung. «Dereinst soll ein Dossier nur noch im Computer existieren, nicht mehr auf Papier.» Dazu arbeiten die Freiburger mit Gerichten anderer Kantone zusammen. Unter der Leitung des Kantonsgerichts hat die Freiburger Justiz eine Kommission eingesetzt, die sich um die Digitalisierung kümmert. Wichtig sei es, das Personal bei solchen technischen Umstelllungen nicht zu überfordern.

Persönlich hat Johannes Frölicher das Jahr als Gerichts­präsident gefallen. «In dieser Rolle ist man stets auf dem Laufenden», sagt er schmunzelnd. Er habe das Gericht an zahlreichen Anlässen wie Empfängen und Apéros repräsentiert. «Die Justiz wird in der Öffentlichkeit nicht stark wahrgenommen, trotz unserer staatstragenden Funktion.»

Catherine Overney übernimmt

Nächstes Jahr ist Catherine Overney Präsidentin des Kantonsgericht – als erste Vertretung der SVP überhaupt in diesem Amt.

njb

 

Persönlich

Als Blinder ein Vorreiter in Sachen papierloses Büro

Das Jahr als Kantonsgerichtspräsident beschert den Richtern Zusatzarbeit. «Trotzdem bin ich mit meinen Fällen zum Glück kaum im Rückstand», sagt Johannes Frölicher und lacht. «Ich habe einfach noch mehr gearbeitet.» Der Kantonsrichter beginnt seinen Arbeitstag gerne in der Früh, oft um 6 Uhr. Und er arbeitet über Mittag durch, «so komme ich nicht zu spät nach Hause und mache noch anderes als Arbeiten und Schlafen».

So besucht der Kantonsrichter beispielsweise seit rund sieben Jahren einen Yoga-Kurs. «Es ist faszinierend, am eigenen Körper dank Entspannungstechniken Veränderungen zu erleben.» Er sei aber sehr kartesianisch unterwegs und «nicht so esoterisch». Zudem liest er sehr gerne und liebt Musik und Konzerte. «Zuletzt war ich am Konzert von Warhaus.» Früher habe er viel The Cure gehört, heute beispielsweise Gesaffelstein. «Aber das gefällt nicht vielen in meinem Alter.»

Frölicher leidet an einer forschreitenden Netzhautkrankheit, die ihn erblinden liess. «Es war sehr einschneidend, als ich im Studium nicht mehr lesen konnte.» Er habe sich eine neue Art des Arbeitens erschliessen müssen. Dank Computertechnologie sei heute aber vieles machbar. Und so sei er am Kantonsgericht auch ein Vorreiter: «Mein Büro ist bereits papierlos.»

Johannes Frölicher ist verheiratet und hat vier Kinder. Als sie kleiner waren, arbeitete er während sechs Jahren in einem 50-Prozent-Pensum und hatte entsprechend Zeit für die Kinder. «Das würde ich allen Vätern empfehlen.»

njb