Val-de-Charmey 10.11.2017

Val-de-Charmey verschiebt Abstimmung

Die Bürger von Val-de-Charmey können noch nicht über die Einführung eines Generalrats abstimmen. Ein Formfehler führt zu einer Verschiebung.

Eigentlich hätten die Stimmbürgerinnen und -bürger am 26. November darüber abstimmen sollen, ob die Gemeinde Val-de-Charmey einen 30-köpfigen Generalrat erhalten soll. Diese Abstimmung finde nun nicht am geplanten Datum statt, teilte der Gemeinderat am Mittwoch in einem Communiqué mit. Nach dem Erhalt des Abstimmungsmaterials Mitte Oktober hatten einige Bürger das Oberamt und das Gemeindebüro darauf aufmerksam gemacht, dass die Abstimmungsunterlagen nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprachen. Die Bürger kritisierten, dass die Botschaft des überparteilichen Komitees von CVP, FDP und SP den Bürgern separat und ohne das Couvert mit dem Logo der Gemeinde hätte zugestellt werden müssen. Es wäre Aufgabe des Gemeinderats gewesen, die Abstimmungsbotschaft zu verfassen, hiess es. Diese Ansicht vertrat auch das Oberamt, das den Gemeinderat am 2. November darauf hinwies, dass ein allfälliger Rekurs gegen die Abstimmung wohl deren Annullierung zur Folge gehabt hätte. Nun hat der Gemeinderat die Abstimmung auf den 4. März verschoben.

«Wir haben einen Fehler gemacht», sagte der Syndic von Val-de-Charmey, Etienne Genoud, gegenüber der Zeitung «La Liberté». «Wir haben uns entschieden, die Abstimmung zu annullieren, statt das Risiko einzugehen, dass das Abstimmungsergebnis für ungültig erklärt wird. Das wäre nicht gut für die Demokratie.»

Aus Sicht des Gemeindepräsidenten wurde das Stimmmaterial zu schnell verschickt, und der Gemeinderat habe ihm zu wenig Beachtung geschenkt.

uh