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100 Projekte warten auf finanzielle Hilfe der Neuen Regionalpolitik

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Autor: arthur zurkinden

freiburgDie Erwartungen, die an die Neue Regionalpolitik des Bundes (NRP) geknüpft werden, sind gross. Rund 100 Projektskizzen sind bereits eingegangen, wie Volkswirtschaftsdirektor Beat Vonlanthen gegenüber den FN festhält. Die Initianten des Thermalbades Schwarzsee beispielweise hoffen auf vier Millionen Franken, um mit dem Bau starten zu können.

11 Millionen vom Bund

Die Eidgenossenschaft hat für die nächsten vier Jahre einen Betrag von 11 Millionen Franken gesprochen. «Ursprünglich war von 8 bis 9 Millionen Franken die Rede», ruft Beat Vonlanthen in Erinnerung und freut sich, dass dieser Betrag nun erhöht werden konnte. Die 11 Millionen setzen sich wie folgt zusammen: 9 Millionen für die kantonale Strategie (4,9 Millionen rückzahlbare Darlehen und 4,1 Millionen Beiträge à fonds perdu), 1,4 Millionen für die interkantonale sowie 0,6 Millionen für die grenzüberschreitende Strategie. Der Kanton ist verpflichtet, mindestens den gleichen Betrag zu sprechen. «Wir haben in der Finanzplanung 22 Millionen vorgesehen», sagt Beat Vonlanthen. Der genaue Betrag, den der Staat zur Verfügung stellt, wird demnächst mittels einem Dekret dem Grossen Rat unterbreitet werden.

Kriterien festlegen

Bis die ersten Gelder fliessen, wird es aber noch eine Weile dauern. Nun gilt es vorerst, die Kriterien auszuarbeiten, welche bei der Beurteilung der Projekte angewandt werden. Unterstützt werden vor allem innovative Projekte, die in Zusammenarbeit zwischen Hochschule und Industrie entstehen. «Der Technologietransfer soll verstärkt werden», ergänzt Beat Vonlanthen. Der Erhalt und die Schaffung guter Rahmenbedingungen (aktive Bodenpolitik, ein Tourismus, der mit dem kulturellen Erbe des Kantons vereinbar ist, usw.) sowie Massnahmen zugunsten der Lebensqualität und der Umwelt, der erneuerbaren Energien und der industriellen Ökologie sind weitere Kriterien.

Die ausgearbeiteten Kriterien werden Ende Mai der kantonalen Kommission für Wirtschaftsförderungsmassnahmen unterbreitet. Dann können die Bedingungen für die Einreichung eines definitiven Dossiers den Regionen und weiteren Antragstellern kommuniziert werden, wie aus einer Mitteilung des Staatsrates weiter hervorgeht.

Wer entscheidet?

Werden Beträge unter 300 000 Franken gesprochen, wird die kantonale Kommission über die Vergabe entscheiden. «Bei höheren Beträgen ist es der Staatsrat», erklärt Beat Vonlanthen.

Er ist zuversichtlich, dass im Herbst 2008 die ersten Kreditzusprachen gemacht werden können. Hat das Thermalbad Schwarzsee Chancen, berücksichtigt zu werden? «Das ist durchaus denkbar», hält der Volkswirtschaftsdirektor fest.

Er gibt aber auch zu verstehen, dass die festgelegten Kriterien streng eingehalten werden. Wie er sagt, hat Freiburg grosses Interesse, die Kredite und Gelder ganz im Sinne der NRP zu sprechen. «Der Bund übt eine Kontrollfunktion aus. Er will wissen, ob im Sinne der NRP agiert wird. Dies ist wichtig für die Verhandlungen mit dem Bund für eine neue Programmvereinbarung», betont Beat Vonlanthen, denn die soeben unterzeichnete Vereinbarung gilt für die Jahre 2008 bis 2011.

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