Ablösen von Napoleons Strukturen
Diskussion: Politische Agglomeration als Chance für Freiburg
Die Schaffung einer Agglomeration Freiburg wird vom Bund mit Interesse verfolgt. Es sei ein wichtiger Schritt bei einer Loslösung von Strukturen aus dem 19. Jahrhundert. Freiburgs Weg soll in eine grössere, aber einfachere Agglo führen .
«Agglomerationen müssen wir nicht erfinden. Diese existieren längst», sagte Agglomerations-Präsident Nicolas Deiss an einer Diskussion in Freiburg. Das stimme zwar, aber man müsse das Bewusstsein dafür wecken, antwortete der Neuenburger Staatsratspräsident Bernard Soguel. In seinem Kanton wurden zur Förderung der städtischen Strukturen die Städte Neuenburg, La Chaux-de-Fonds und Le Locle in einem losen Netz zusammengeschlossen. Gemeinsam würden vor allem Verkehrsprojekte angepackt.
«Die letzten Jahre haben gezeigt, dass es wohl schneller Ergebnisse gibt, wenn die Agglomerationen auf bestimmte Projekte basieren», sagte Fritz Wegelin, Vize-Direktor im Bundesamt für Raumentwicklung. Aber irgendeinmal müssten solche Verbände dann auch die Trägerschaft definieren. Freiburg habe den umgekehrten Weg gemacht, indem mit dem Agglomerationsgesetz zuerst der Rahmen gebaut wurde, der nun mit Inhalten gefüllt werde. «Der Bund hat Freude an dieser Pioniertat und hofft, dass sie auch zu Ende geführt wird», sagte Wegelin. Im 2007 oder 08 werde es voraussichtlich Bundesgelder für solche Bestrebungen geben.
Überzeugungsarbeit nötig
Staatsrat Pascal Corminboeuf, die Oberamtmänner Nicolas Deiss und Marius Zosso sowie Stadtammann Jean Bourgknecht erzählten den wenigen Zuhörerinnen und Zuhörern im «Agoramobil», warum die Agglomeration für Freiburg wichtig sei, aber auch warum die Umsetzung so lange dauere. «Es braucht viel Überzeugungsarbeit», sagte Zosso, der aber betonte, dass alle Mitarbeitenden einen enormen Gesinnungswandel durchgemacht hätten.
Mehr Gemeinden – weniger Bereiche
Deiss ist es lieber, die Vorlage einige Monate später vors Volk zu bringen, als einen Absturz zu erleben. Ausserdem habe man gemerkt, dass man lieber mehr Gemeinden in den Prozess einbeziehen, dafür aber in einer ersten Phase weniger Tätigkeitsbereiche berücksichtigen wolle. So blieben für die Gemeinden die Mehrkosten überschaubar.
Mehrkosten sind laut Oberamtmann Zosso auch für die Sensler Gemeinden Düdingen, Tafers und eventuell St. Ursen ein Thema. Diese müssten sowohl in der Agglomeration wie in der Region Sense eine tragende Rolle spielen – und doppelt zahlen. Für Pascal Corminboeuf kein grosses Problem: «Starke Gemeinden profitieren in alle Richtungen.» Er forderte alle Gemeinden auf, ihre Funktionen zu hinterfragen und vorauszudenken.
Alle Freiburger Exponenten bekräftigten, dass die Agglomeration zweisprachig sein solle, um ernst genommen zu werden. «Dies ist eine wichtige Eigenheit Freiburgs», sagte Jean Bourgknecht.
Abstimmung wohl im Herbst 2006
Gemäss Präsident Deiss werden nächsten Frühling die Agglo-Statuten dem Staatsrat zur Genehmigung vorgelegt. Im Herbst 2006 sollen dann die Bürgerinnen und Bürger des vorgesehenen Perimeters abstimmen.
Heute Abend wird im «Agoramobil» – einem aufblasbaren Zelt bei der Eishalle St. Leonhard – über Energie diskutiert. Hinter den Diskussionsabenden steht die Neuenburger Vereinigung «ProRegio». chs
