«Agglo» ist die neue Einheit

Der 1. Juni 2008 war die Geburtsstunde der Agglomeration. 72 Prozent der Stimmenden sagten damals Ja zu den Statuten. Die FN ziehen Bilanz mit Generalsekretär Félicien Frossard.

Die Agglo feiert ihren zehnten Geburtstag. Sehr wahrscheinlich fragen sich vielen Leute, was sie das angeht.

Am Anfang gab es eine Anpassungsphase, die Gemeinden mussten lernen, wie sie zusammenarbeiten. Heute funktioniert die Zusammenarbeit gut bis sehr gut. Zur Erinnerung: Die zehn Gemeinden haben verschiedene Aufgabenbereiche auf regionaler Ebene an die Agglomeration delegiert – Raumplanung, Mobilität, Wirtschafts- und Kulturförderung sowie Tourismus. Wir bewirtschaften diese Themenbereiche bei uns, mit Ausnahme des Tourismus, den wir ausgelagert haben.

Aber denken Sie, dass sich die Menschen mit der Agglo als Institution identifizieren?

Ich denke schon. Ein Identifikationsfaktor ist das Stadtbusnetz. Es umfasst fast alle Agglo-Gemeinden. Es soll auch auf Düdingen ausgedehnt werden, so dass bis zum Schluss alle Gemeinden davon profitieren. Ich glaube auch, dass es eine allgemeine Sensibilität für die Agglo gibt, weil sie der Realität ihrer Bewohner entspricht: Jemand aus Villars-sur-Glâne kommt regelmässig nach Freiburg, um dort einzukaufen oder ins Theater zu gehen. Die Leute leben die Agglomeration.

Wie haben sich die Gemeinden in diesem zwitterhaften Konstrukt «Gemeindeverband»  – «vierte Ebene zwischen Bund, Kanton und Gemeinden» – eingefunden?

Mittlerweile haben die Gemeinden ein starkes Bewusstsein entwickelt für die Agglo und dafür, was sie bringen kann in Bezug auf regionale Problematiken wie Verkehr und Wirtschaft. Denn in den letzten zehn Jahren haben auch die Pendlerströme zugenommen. Die Gemeinden merken, dass sie die Themenbereiche, die sie an die Agglomeration delegiert haben, nicht mehr alleine beherrschen können.

Menschen stehen eher hinter einer Idee, wenn sie etwas davon haben. Was haben sie von der Agglo konkret?

Es gibt mehrere konkrete Projekte, die die Agglo realisiert, und durch die sich die Bevölkerung mit der Agglo identifizieren kann. Ich denke vor allem an die Mobilitätsinfrastruktur. Dazu gehört zum Beispiel die Langsamverkehrsache Transagglo von Düdingen bis Avry. Dann sind die Gemeinden an der Agglo interessiert, weil sie die Institution ist, mithilfe derer die Bundesbeiträge für die Aggloprogramme fliessen.

Ursprünglich wurde die Agglomeration gegründet, um die Gemeinden an einen Tisch zu bringen, im Idealfall, um Visionen für das grosse Ganze zu entwickeln. Hat die Agglo diese Funktion noch, oder wird sie mehr und mehr zur Verwalterin von Bundessubventionen?

Die strukturellen Bedingungen, die der Bund für den Erhalt von Subventionen an die Trägerschaft stellt, sind minimal. Er verlangt einfach eine Organisation, die eine Regionalplanung auf die Beine stellt. Aber die Agglo Freiburg ist noch einen Schritt weiter gegangen. Es geht nicht nur um das Geld des Bundes, sondern um das Geld der Agglo an sich. Nehmen wir nochmals das Beispiel der Trans­agglo. Sie wird zu 40 Prozent vom Bund subventioniert, die anderen 60 Prozent übernimmt die Agglo. Das heisst, die Gemeinden müssen – abgesehen von ihren Mitgliederbeiträgen – nichts mehr bezahlen. Es gibt also eine Solidarität auf Stufe Agglomeration, die man nicht überall in der Schweiz kennt.

Weil die Gemeinden über einen gemeinsamen Geldtopf verfügen?

Ja, wir haben ein gemeinsames Budget und die Agglo kann sich verschulden, um konkrete Projekte auf die Beine zu stellen.

Solidarität ist also mehr als nur ein Wort?

Die Solidarität zwischen den Gemeinden der Agglomeration Freiburg ist viel grösser als dies der Bund verlangt. Ein weiteres Beispiel dazu ist die Einführung eines Verkehrsmanagements auf den Einfallsachsen. Dieses wird zu hundert Prozent von der Agglo finanziert. Die Gemeinden wissen, dass sie zwar nicht gleichzeitig, aber auf jeden Fall einmal profitieren werden. Das funktioniert, weil es um Projekte geht, die eine regionale Ausstrahlung haben.

Hat dazu auch die Organisation der Agglo mit ihrer parlamentarischen Abstützung beigetragen?

Ich bin überzeugt, dass die Agglo die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden gefördert hat und dass die demokratische Abstützung von Vorteil ist. Alle Kernentscheidungen werden damit breit abgestützt.

Es wird aber auch gesagt, dass die Agglo ein schwerfälliger Apparat ist.

Klar, Demokratie verlangsamt die Entscheidungsprozesse, das ist unvermeidlich. Als die Agglo vor zehn Jahren gegründet wurde, war die demokratische Abstützung wichtig, weil es ein gewisses Miss­trauen gab. Heute ist das nicht mehr der Fall. Es ist ein positives Zeichen, wenn man die Legislative, den Agglorat, vielleicht als überflüssig wahrnimmt. Denn das zeigt mir, dass das Ver­trauen in die Institution gewachsen ist in der Zwischenzeit. Die gleiche Diskussion gab es kürzlich in Bezug auf die Zusammensetzung des Vorstandes: Immer mehr Leute finden, dass zugunsten von mehr Effizienz nicht mehr alle Gemeinden im Vorstand vertreten sein müssen. Das ist möglich geworden, weil nicht mehr «in Gemeinden» gedacht wird und man Vertrauen hat in die Institution. So eine Bemerkung hätte es vor zehn Jahren nicht gegeben.

Das Gesicht der Agglo hat sich in den vergangenen Jahren stark verändert, gerade auch mit der Verdichtung. Welche Rolle spielt dabei die Agglo?

Man merkt immer mehr, dass die Regionalplanung mit den urbanen Zentren beginnen muss. Gerade im Hinblick auf den neuen kantonalen Richtplan wird oft darauf hingewiesen, dass die Ebene der Regionalplanung wichtig sei. In der Agglo hat man diese Tatsache schon vor zehn Jahren erkannt, und wir haben wirklich eine urbane Kultur im Kanton Freiburg einführen können. Das ist nicht selbstverständlich: Der Kanton Freiburg hat sehr lange ein ländliches Selbstverständnis gehabt. Dank der Agglo hat man eine urbane Identität schaffen können. Das urbane Denken hat auf strategischer Ebene ihren Niederschlag im regionalen Richtplan gefunden, der es gleichzeitig ermöglicht, via die Agglomerationsprogramme Geld des Bundes zu generieren.

Also nochmals: Die Agglo ist mehr als Geldverteilen?

Ja. Strategien entwickeln gehört zu den Hauptaufgaben. Klar, im Agglomerationsrat, dem Parlament, hat man es immer mit konkreten Subventionierungsprojekten zu tun. Aber im Agglomerationsrichtplan geht es darum, sich darüber Gedanken zu machen, wie die Agglo im Jahr 2030 funktionieren wird, was den Verkehr angeht, den Siedlungsbau. Wir versuchen aber nicht nur, Verkehr und Siedlung aufeinander abzustimmen, sondern auch wirtschaftliche Aspekte, Energie und Tourismus miteinzubeziehen.

Neun der zehn Agglo-Gemeinden werden vielleicht schon bald zu Grossfreiburg fusionieren. Was ist danach?

Die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden in den erwähnten Bereichen funktioniert bestens. Jetzt ist es eine politische Frage, ob man einen Schritt weitergehen will hin zur politischen Integration oder ob man sich mit der Agglomeration und den einzelnen Themenbereichen zufrieden gibt. Ob fusioniert werden soll, muss schliesslich die Bevölkerung entscheiden. Ich persönlich bin froh, dass man schon vor zehn Jahren erkannt hat, dass es für gewisse Themen eine regionale Verwaltung braucht. Wie es weitergehen wird, weiss niemand. Sicher ist, dass der Agglomerationsperimeter nicht aus politischer, aber aus technischer Sicht heute zu eng gefasst ist. Das wird uns auch vom Bund vorgeworfen.

Was wäre eine Option für eine Erweiterung?

Funktional betrifft die Agglo heute mehrere Gemeinden des Sense-, Saane- und Seebezirks. Fachtechnisch gesehen kommen verschiedene Gemeinden infrage. Welche genau, muss auf politischer Ebene diskutiert werden. Wir wissen einfach, dass wir wachsen müssen, um unsere Aufgaben am besten wahrnehmen zu können.

Wie kann man neue Gemeinden überzeugen, mitzumachen? Das Beispiel von Düdingen hat gezeigt und zeigt teilweise noch immer, dass das nicht einfach ist?

Also, Düdingen gehört zu den Musterschülern in der Agglo. Es gibt zwar ein paar kritische Stimmen, aber auch die sind sehr konstruktiv. Das hilft uns, besser zu werden. Was die Überzeugungsarbeit angeht: Die Agglo hat sich ein Know-how angeeignet, das wertvoll ist für andere Gemeinden, die auch mit urbanen Problemen konfrontiert sind. Vielleicht finden sich einige Gemeinden in urbanen Problematiken wie Stau und Verdichtung wieder. Und vielleicht sagen sie sich: Okay, wir haben uns sehr lange durch Ländlichkeit ausgezeichnet, jetzt befinden wir uns in einem Zwischenstatus – nicht Stadt, nicht Land –, und nun kann die Agglomera­tion eine professionelle Hilfe sein, um weiterzukommen.

Zahlt sich die Agglo für eine Gemeinde unter dem Strich aus?

Finanziell ist es sowieso interessant. Denn nur Gemeinden, die in der Agglo sind, können Geld vom Bund und von der Agglo beantragen. Zudem verstehen wir uns mehr und mehr als Anbieter von Dienstleistungen. Zum Beispiel indem wir eine Gesamtstrategie Verkehr auf die Beine gestellt haben. Neu gibt es auch eine Qualitätskommission, bestehend aus Spezialisten. Auf Antrag einer Gemeinde beurteilt sie Bauprojekte und ihre Aussenräume in Bezug auf architektonische Qualität.

Sie sprechen die Qualität an. Wie kann die Agglo eigentlich die Art und Weise der Verdichtung beeinflussen? So, dass die Akteure von heute in 30 Jahren nichts bereuen müssen?

Die Verdichtung passiert sowieso, weil Investoren ein grosses finanzielles Interesse daran haben. Direkten Einfluss darauf haben die Gemeinden, die mit den Investoren verhandeln. Die Agglo kann nur indirekt Einfluss nehmen; mit Instrumenten wie der Qualitätskom­mis­sion oder durch eine Stellungnahme im Rahmen der Vorprüfung einer Zonenplanänderung. Über die Regionalplanung können wir den Gemeinden zudem gewisse Weisungen geben: Wir erwarten diese Dichte, aber auch diese Qualität und so weiter.

Wie stark ist die Agglo als Verhandlungspartnerin zum Beispiel gegenüber den Freiburgischen Verkehrsbetrieben TPF?

Die Agglo bestellt das Angebot. In diesem Rahmen kann man viel mitreden. Die TPF machen eine Vorschlag, schlussendlich entscheidet aber die Agglo, ob sie diese finanziell und betrieblich sinnvoll findet. Die Macht der TPF ist in diesem Sinn relativ. In den letzten Jahren hat man dank der Profes­sio­nali­sierung der Arbeit bei der Agglo die jährlichen Beiträge für das Stadtbusnetz wesentlich reduzieren können.

Wie sehr wird die Agglo vom Kanton wertgeschätzt?

Die Anerkennung der Agglomerationen wird vom Bund vorgeschrieben, das ist insofern ein Glück für die Agglo. Aber klar: Das ländliche Hinterland im Kanton Freiburg ist gross und hat viel Macht im Grossen Rat. Der Kanton hat die urbane Situation im Grossraum Freiburg erkannt und steht bis zu einem gewissen Grad hinter der Agglo, muss aber immer auch Rücksicht nehmen auf die ländlichen Regionen. Natürlich wünsche ich mir noch mehr Unterstützung durch den Kanton. Aber es gehört auch zum politischen Spiel, dass sich der Kanton ein wenig konservativer verhält, als ich das als Agglovertreter erwarte.

Was wünschen Sie sich konkret vom Kanton?

Mehr Mittel für den Agglomerationsverkehr, zum Beispiel was die Subventionierung vom öffentlichen Verkehr angeht. Aber auch eine stärkere Unterstützung für die Siedlungsentwicklung nach innen. Der kantonale Richtplan geht aber im Grossen und Ganzen in unsere Richtung.

Welche Projekte muss die Agglo in Zukunft an die Hand nehmen?

Das Verkehrsmanagement. Wenn man die Ampeln richtig steuert, gibt es viel Verbesserungspotenzial für den Individual- und den öffentlichen Verkehr. Da kann Geld und Zeit gespart werden. Das zweite, kurzfristigere Projekt ist die Verbesserung des Park-and-ride-Angebots. Eine weitere Priorität ist die Verbesserung der Lebensqualität. In der Agglomera­tion Freiburg hat man bis jetzt sehr verkehrstechnisch gedacht, und der Aufwertung der öffentlichen Räume wurde wenig Beachtung geschenkt. Man muss zwar verkehrstechnisch denken, um Qualität in den öffentlichen Raum bringen zu können. Aber davon kann der Bürger noch nicht viel spüren.

Wie kann das bewerkstelligt werden?

Es gibt viele kleine Projekte, wie etwa in Belfaux, wo auf der stark befahrenen Durchgangsstrasse Valtraloc-Verkehrsberuhigungsmassnahmen geplant sind. Dieses Projekt verbessert auch die Qualität des öffentlichen Raums.

Was ist Ihnen zum Schluss noch wichtig zu sagen?

Die Agglomeration hat zwei Aufgaben: Eine strategische, die sich mit der Zukunft befasst und die in der Richtplanung besteht, und eine operative, bei der die Massnahmen umgesetzt werden. Im Agglomerationsrat spricht man vor allem über die operativen Massnahmen, und nur alle vier Jahre, wenn das Agglomerationsprogramm diskutiert wird, geht es um strategische Fragen. Das ist ein bisschen schade, weil das nicht unbedingt das widerspiegelt, was die Agglo macht. Die Agglomeration muss mit ihrem Richtplan die Lebensqualität im urbanen und periurbanen Raum für die nächsten zwanzig Jahren gewährleisten. Das ist eine spannende Aufgabe.