Share on facebook
Share on twitter
Share on linkedin
Share on print

Agglo ist nicht immer gleich Agglo

Share on facebook
Share on twitter
Share on linkedin
Share on print

Das ist ein bezahlter Beitrag mit kommerziellem Charakter. Text und Bild wurden von der Firma Muster AG aus Musterwil zur Verfügung gestellt oder im Auftrag der Muster AG erstellt.

Zwei Aussagen zur Agglomerations-Zugehörigkeit von Sensler Gemeinden in den FN hatten bei der Grossrätin Bernadette Mäder-Brülhart (CSP, Schmitten) für Verwirrung gesorgt. Am 12. Dezember las sie die Aussage des Sensler Oberamtmanns, wonach der gesamte Bezirk mit Ausnahme von Wünnewil-Flamatt, Schmitten und Bösingen in die Agglomeration Freiburg aufgenommen werden könnte. Am 16. Februar aber zitierten die FN den Staatsrat, wonach die drei erwähnten Gemeinden nicht mehr der Agglomeration Bern zugerechnet würden, sondern neu in den Anwendungsbereich der Neuen Regionalpolitik (NRP) des Kantons Freiburg kämen.

In seiner Antwort auf die Anfrage unterscheidet der Staatsrat verschiedene Definitionen von Agglomeration. So gebe es eine statistische Einordnung. Diese wurde per Dezember 2014 erneuert. Es gibt aufgrund von Pendlerverflechtungen neu auch «mehrfach orientierte Gemeinden», so der Staatsrat. Mit diesen zählt die Agglomeration Freiburg 67 Gemeinden. 17 mehrfach orientierte Gemeinden sind auf Freiburg und Bern ausgerichtet; davon Gurmels, Jeuss, Kleinbösingen, Salvenach, Düdingen, Heitenried und Schmitten prioritär auf Bern.

NRP noch offen

Der Staatsrat betont aber, dass diese statistischen Definitionen keine rechtliche Verbindlichkeit hätten. Sie dienten hauptsächlich als Grundlage für die Festsetzung des Perimeters der Agglomerationsprogramme durch den Bund sowie für Massnahmen im Rahmen der NRP. Am Agglomerationsprogramm Bern sei keine Freiburger Gemeinde beteiligt. Bei der NRP geht es um die Unterstützung von wirtschaftlichen Projekten und Programmen, bei denen Gemeinden einer Grossagglomeration grundsätzlich ausgeschlossen sind. Inwieweit die neue statistische Definition der Agglomerationen einen Einfluss darauf hat, ist gemäss Staatsrat noch offen. Wünnewil-Flamatt, Schmitten und Bösingen waren in einer ersten Periode nicht in einem Perimeter der NRP. Nach einer Vereinbarung zwischen Bund und Kanton sind die drei Gemeinden aktuell in das Programm einbezogen. Für 2016 bis 2019 sei hingegen noch kein Entscheid gefällt.

Mehr zum Thema