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AHV-Revision wird zur Sparvorlage

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BERN Freuen konnten sich am Ende der achteinhalbstündigen Debatte mit der knappen Kommissionsmehrheit die SVP und die FDP: Durch die 11. AHV-Revision wird das Sozialwerk um jährlich 800 Millionen Franken entlastet. Das sei «ein bescheidener Schritt in die richtige Richtung», sagte SVP-Sprecher Guy Parmelin (VD). Mit dem Ja der FDP konnte nicht unbedingt gerechnet werden. Die Freisinnigen hatten am Vortag mit einem von Sozialminister Pascal Couchepin begrüssten Rückweisungsantrag noch erfolglos eine umfassende neue Revision mit einer «echten» Flexibilisierung nach unten und oben gefordert.

Knallharter Sozialabbau

Linke und Grüne sprachen von «knallhartem Sozialabbau», einem «Schlag ins Gesicht der Frauen» und einer «politischen Totgeburt». Zum zweiten Mal innert fünf Jahren habe die bürgerliche Mehrheit einen Scherbenhaufen angerichtet, sagte Paul Rechsteiner (SP/SG).

Auch die CVP, die sich für eine Minimallösung zur Flexibilisierung des Rentenalters eingesetzt hatte, mochte die Reform nicht mehr mittragen. Laut Thérèse Meyer unterscheidet sich die Vorlage kaum mehr von der Erstauflage, die das Volk am 16. Mai 2004 bachab geschickt hat. sda

Bericht Seite 16

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