Bundesrat Samuel Schmid sprach in Granges-Paccot über die Schweizer Armee
Autor: Von RETO SIFFERT
Die im letzten Jahr vom Bundesrat beschlossenen Massnahmen, welche dem Einsatz der Armee neue Prioritäten vorgeben sollen, stiessen in der Presse, beim Volk und teilweise in Offizierskreisen nicht immer auf ein positives Echo. Unter dem Namen «Entwicklungsschritt 08/11» sollen die Anpassungen zwischen 2008 und 2011 umgesetzt werden. In der Hauptsache geht es dabei darum, Artillerie- und Panzerverbände zu reduzieren, während dafür die Bataillone der Infanterie und diejenigen der Katastrophenhilfe erhöht werden sollen. Auf diese Weise will das VBS mit einer beweglicheren Armee die Sicherungseinsätze verstärken und die Verteidigung im engeren «klassischen» Sinne verringern.
«Kein klar definierbarer Feind»
Diese Pläne rechtfertigte Verteidigungsminister Schmid in seinem Vortrag im Forum Freiburg mit der neuen Bedrohungslage, die sich in den letzten Jahren ergeben habe. «Einen klar definierbaren Feind mit leicht durchschaubaren Absichten und Vorgehensweisen gibt es heute nicht mehr.» Vielmehr stehe man nun sogenannt asymmetrischen Gefahren und Risiken gegenüber, welche in den letzten Jahren häufiger und intensiver wurden, wie die strategischen Anschläge von Terroristen in New York, Madrid und London bezeugten. Auch für die Schweiz könnten diesbezüglich potenzielle Gefahren von niemandem ausgeschlossen werden. Daneben zeigten aber auch die Naturkatastrophen eine steigende Tendenz.Aus diesen Gründen betonte Schmid die Notwendigkeit der subsidiären Einsätze der Armee zur Unterstützung der Kantone und der jeweiligen Polizeikräfte. Die kritische Meinung, dass die Armee dem Terrorismus gegenüber machtlos und deshalb nutzlos sei, liess der Verteidigungsminister mit dem Hinweis auf die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Armee nicht gelten: «Auch bei der Bekämpfung des Terrorismus kann die Armee von Nutzen sein, da bei einem gravierenden Ernstfall die Möglichkeiten der Polizei schnell einmal überstiegen würden.»
Armeeleitbild soll erhalten bleiben
Angesichts der geplanten Massnahmen des «Entwicklungsschrittes 08/11» stellt sich natürlich die Frage, ob die neuen Aufgaben nicht auch eine Änderung des Militärgesetzes verlangen oder ob allenfalls gar der verfassungsmässige Auftrag der Armee unterwandert würde. So wirft etwa die Arbeitsgemeinschaft für eine wirksame und friedenssichernde Milizarmee, hinter der unter anderem auch die Schweizerische Offiziersgesellschaft und die Schweizerische Unteroffiziersgesellschaft stehen, dem Bundesrat vor, mit seinem Beschluss zur Armee 08/11 am Souverän vorbei entschieden zu haben. Ihrer Meinung nach würde die Armee durch die geplanten Anpassungen annähernd zu einer reinen Assistenz- und Polizeitruppe und könnte den gültigen Verteidigungsauftrag nicht mehr wahrnehmen.In seiner Rede betonte Schmid dagegen das prinzipielle Festhalten am Leitbild der Armee XXI. Das Milizsystem und die allgemeine Dienstpflicht würden beibehalten, und auch die drei von der Verfassung gegebenen Aufträge der Verteidigung gegen militärische Angriffe, Unterstützung der zivilen Behörden und Friedensförderung würden durch die Armee 08/11 nicht angetastet, ebensowenig wie die Neutralität der Schweiz. Die Massnahmen stellten für die Landesregierung deshalb auch keine «Reform der Reform», also der Armee XXI, dar, sondern lediglich Anpassungen an die Bedingungen, welche die Sicherheits- und Finanzpolitik an die Armee stellen würden.
