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Anti-Folter-Kommission: Distanz zum Bund

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Freiburg Die seit Anfang Jahr tätige Anti-Folter-Kommission wird sich in den Räumlichkeiten des Departements für Strafrecht der Universität Freiburg niederlassen. Damit soll vor allem die Unabhängigkeit zur Bundesverwaltung betont werden, teilte die Universität Freiburg gestern in einer Medienmitteilung mit. Die Kommission besitzt das uneingeschränkte Recht, alle Gefängnisse und Anstalten des Freiheitsentzugs zu besuchen.

Kommissionspräsident Jean-Pierre Restellini, der die Schweiz zudem im Anti-Folter-Ausschuss des Europarates vertritt, wird sich am 27. April während eines öffentlichen Vortrages an der Universität Freiburg zum Mandat der Kommission und ihrer Tätigkeit äussern.

Restellini wird dabei auch die Reaktionen von kantonalen Institutionen thematisieren, die teils ablehnend auf die Tätigkeit der Anti-Folter-Kommission reagieren. Dies hänge laut dem Kommissionspräsidenten mit dem «zu aggressiven Namen» der Kommission zusammen. Dieser sei «fast schon vorverurteilend und die Institutionen seien zum Teil entsetzt, wenn man sie unter diesem Namen besuche», so die Medienmitteilung der Universität Freiburg. Um den Missstand zu beheben, schlägt Restellini eine Umbenennung in «Nationale Kommission zum Besuch von Orten des Freiheitsentzugs» vor. hw

Vortrag Anti-Folter-Kommission: Saal 3117, Hauptgebäude Miséricorde der Universität, Europastrasse 20, Freiburg; 27. April, 18.15 Uhr.

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