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De Weck wills genau wissen

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FreiburgSeit Jahren beklagt sich der Gemeinderat der Stadt Freiburg darüber, dass er für seine Zentrumslasten zu wenig finanzielle Unterstützung von anderen Gemeinden und vom Kanton erhalte – so auch, als er sein reaktualisiertes Legislaturprogramm vorstellte (FN vom 13. November). Im Generalrat kritisierte die freisinnige Antoinette de Weck die Stadtregierung: Sie zähle nur auf, wo für die Stadt in den letzten Jahren wegen Entscheiden auf kantonaler Ebene Einkommenseinbussen oder Mehrausgaben entstanden seien. Der Gemeinderat verschweige aber, dass der Kanton frühere Gemeindeaufgaben übernommen habe, wie das Spitalnetz Freiburg, und dass die Gemeinde finanziell so auch profitiere.

Nun will es die Generalrätin und Grossrätin genau wissen: De Weck fragt den Staatsrat, ob er die Angaben der Stadtfreiburger Regierung bestätigen könne. Dabei geht es unter anderem um die Aussage, die Stadt habe im laufenden Jahr keine einzige zusätzliche Klasse eröffnet, müsse aber wegen des interkommunalen Finanzausgleichs 1,5 Millionen Franken mehr für die Schule ausgeben. De Weck will auch wissen, ob die Stadt für Schülertransporte eine halbe Million Franken bezahlen müsse, obwohl sie selber nur Leistungen über 13 000 Franken beziehe, und ob der neue Finanz- und Lastenausgleich zwischen Bund und Kantonen die Stadtfinanzen um zwei Millionen Franken belaste. njb

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