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Armee bleibt vorläufig in Freiburg

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«Wir bleiben länger in Freiburg, als einige Leute vielleicht gedacht haben.» André Blattmann liess am Montagabend bei einer Konferenz der Freiburgischen Offiziersgesellschaft in Villars-sur-Glâne durchblicken, dass die Schweizer Armee die Kaserne Poya in Freiburg noch nicht in nächster Zukunft räumt und den Betrieb nach Drognens verlegt. Blattmann sagte, dass er vergangene Woche noch den Staatsrat informiert habe, dass die Armee sicher noch bis in die 2020er-Jahre in Freiburg bleibe. Auf Nachfrage von Serge Gumy, Moderator des Anlasses, sagte Blattmann, dass der Umzug dennoch näher bei 2020 als bei 2030 liege.

In Freiburg ist bereits eine Arbeitsgruppe mit Vertretern des Staatsrats und des Gemeinderats aktiv geworden. Der Staatsrat sagte im November auf eine Anfrage, eine Neunutzung der Kaserne vor 2020 sei schwierig. Er schloss dies aber auch nicht aus.

Blattmann erklärte, dass bei der Umsetzung des Stationierungskonzepts der Schweizer Armee jene Anlagen zuerst geräumt würden, bei denen sonst wieder Investitionen nötig wären. Das ist in Freiburg nicht der Fall. Vor allem aber muss die Armee erst in den Ausbau von Drognens investieren, und da sagte André Blattmann, dass vor Beginn 2017 noch keine Investitionen geplant wären. Der Umbau in Drognens, der die Aufnahme der Wehrleute aus Freiburg ermöglichen wird, hänge auch vom Weiterentwicklungskonzept der Armee ab.

Mit Referendum?

Blattmann war bei den Freiburger Offizieren zu Gast, um dieses Konzept vorzustellen, das derzeit auch im Ständerat behandelt wird. Der Chef der Armee hofft, dass diese Weiterentwicklung der Armee ab 2017 umgesetzt werden kann. Nach dem politischen Prozess im Bundeshaus läuft aber im Herbst eine Referendumsfrist, und sollte das Referendum ergriffen werden, so droht gemäss Blattmann eine weitere Verzögerung um ein Jahr.

Ob es zu einem Referendum kommt, darüber wollte der Chef der Armee nicht spekulieren. Für ihn gibt es aber keine Alternative. Blattmann blickte auf den Ursprung des Weiterentwicklungskonzepts zurück: Man wollte die Armee schlanker machen, mit dem Resultat, dass Soldaten im Militär nicht genügend Material hatten, um ihre Pflicht zu erfüllen. Nach der Erstellung einer Mängelliste gab es einen sicherheitspolitischen Bericht, dann einen Bericht über die Armee und nun das Konzept mit einem Bestand von 100 000 Mann und einem Budget von fünf Milliarden Franken (siehe Kasten).

Blattmann freute sich, dass dieses Konzept in der sicherheitspolitischen Kommission gut aufgenommen wurde. Er wehrte sich aber gegen deren Vorschlag, fünf WK zu drei Wochen einzuführen. So wären dann nach Berechnung Blattmanns nur noch 77 000 statt 100 000 Mann verfügbar. Beim Budget will er keine Konzessionen machen. «Es ist ein Ganzes, da kann man nicht einzelne Teile wegnehmen», sagte er. Der im Vully wohnhafte Korpskommandant sagte auch, die Armee werde für 2022 wieder Kampfflugzeuge vorschlagen. «Bis 2025 sieht das Investitionsbudget dann nichts anderes mehr vor.»

 

Zum Projekt

Eine dreijährige Umsetzungsphase

Die Weiterentwicklung der Armee (WEA) ist nach der Armee95 und der ArmeeXXI eine weitere Reorganisation der Schweizer Armee. Sie wurde mit dem sicherheitspolitischen Bericht vom Juni 2010 und dem Armeebericht vom Oktober 2010 angestossen. Ziel ist, ab 2017 die Bereitschaft der Armee zu erhöhen, die Ausbildung und Ausrüstung zu verbessern sowie die regionale Verankerung zu stärken. Schliesslich geht es auch darum, das Verhältnis zwischen Leistungen und finanziellen Mitteln auf eine solide Basis zu stellen. Die WEA soll die Armee in die Lage versetzen, auch in Zukunft die Schweiz und ihre Bevölkerung gegen Bedrohungen und Gefahren zu verteidigen und zu schützen. Eckwerte sind: Reduktion des Sollbestandes auf 100000 Mann, Reduktion der Diensttage pro Jahr, Erhöhung des Armeebudgets auf 5 Milliarden Franken. Jährlich sollen zwei Rekrutenschulen zu 18 Wochen stattfinden, dazu sind sechs Wiederholungskurse zu je zwei Wochen geplant. 240 Diensttage pro Soldat und fünf Millionen Tage pro Jahr sind es total. Die Umsetzung des WEA soll möglichst 2020 abgeschlossen sein.uh

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