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«Atmosphäre des gegenseitigen Respekts»

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Autor: Nicole Jegerlehner

Freiburg Der neu zusammengesetzte Generalrat der Stadt Freiburg kommt heute Abend erstmals zusammen. Er wird einige Wahlen vornehmen und beispielsweise voraussichtlich FDP-Generalrat Jean-Pierre Wolhauser zum Vize-Präsidenten des Parlamentes wählen. Der bisherige Vizepräsident, der Grüne Oliver Collaud, wird turnusgemäss zum Ratspräsidenten befördert.

Oliver Collaud, heute Abend werden Sie zum Präsidenten des Freiburger Generalrats gewählt. Was bedeutet Ihnen dieses Amt?

Das Amt bedeutet eine Ehre, sicher. Aber für mich bedeutet es vor allem auch eine Belastung. Ich habe die Aufgabe, das gute Funktionieren des Generalrats zu gewährleisten.

Welche Prioritäten setzen Sie in Ihrem Präsidialjahr?

Ich möchte ein Klima der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Parteien erreichen, so dass wir vorwärtsgehen können. Auch zwischen Gemeinde- und Generalrat möchte ich die Zusammenarbeit fördern.

Wie schätzen Sie denn die Beziehung zwischen Gemeinde- und Generalrat ein?

In der Vergangenheit war sie manchmal schwierig. Aber das hat sich verbessert, und im Gemeinderat sitzen nun auch neue Personen.

Wie kann die Beziehung verbessert werden?

Mir ist wichtig, dass der Gemeinderat den Generalrat in regelmässigen Abständen über den Zwischenstand wichtiger Dossiers informiert. So wird das Parlament nicht am Schluss, wenn das fixfertige Dossier präsentiert wird, vor vollendete Tatsachen gestellt.

Haben Sie vor, etwas am Ablauf der Generalratssitzungen zu verändern?

Nein, das funktioniert gut. Ein Anliegen ist mir jedoch, dass sich nicht eine Atmosphäre der Opposition Links gegen Rechts breitmacht – sondern das Gefühl, dass der Rat zusammen eine Institution bildet. Wir haben alle das gleiche Mandat: uns für die Stadt Freiburg einzusetzen. Gerade auch mit der neuen, linken Mehrheit im Rat wäre es gut, wenn wir die Legislatur in einer Atmosphäre des gegenseitigen Respekts beginnen könnten.

Die Grünen sind eine kleine Fraktion. Was bedeutet es für eine Fraktion mit bisher neun, seit den letzten Wahlen nun mit zehn Mitgliedern, wenn eines davon das Ratspräsidium übernimmt?

Die Belastung für die anderen Fraktionsmitglieder steigt natürlich – und das während zwei Jahren, also auch während meinem Jahr als Vize-Präsident. Das ist nicht einfach für die Fraktion. Aber jede Partei muss diese Rolle einmal übernehmen, und nun war es an uns.

Freiburgs Syndic Pierre-Alain Clément (SP) kandidiert für den Staatsrat. Wird er gewählt, würden Sie in den Freiburger Gemeinderat nachrutschen. Macht Ihnen das Angst?

Nein. Ich war im Moment der Gemeindewahlen bereit, dieses Amt zu übernehmen, und ich bin es auch heute. Aber das ist noch in weiter Ferne, das Mandat ist noch nicht errungen.

Rückblick: «Wir müssten häufiger zusammensitzen»

Heute Abend gibt Thierry Gachet sein Amt als Präsident des Freiburger Generalrats ab. Der CVP-Politiker hat das Amt vor einem Jahr mit der Absicht angetreten, die Beziehungen zwischen General- und Gemeinderat zu verbessern. Und das sei auch gelungen, findet er: «Wir hatten in diesem Jahr keine wesentlichen Schwierigkeiten zwischen den beiden Gremien.»

Die Kommunikation habe sich verbessert; so habe der Gemeinderat mehrere Male auf Anfrage Gachets die Fraktionspräsidenten und die Finanzkommission über laufende Dossiers informiert. «Das ist wichtig, damit der Rat am Schluss nicht vor vollendeten Tatsachen steht.»

Gachet freute, dass der Generalrat zum Richtplan Schulen Stellung nehmen konnte – entgegen der ersten Absicht des Gemeinderats. «Wir konnten zwar nicht abstimmen, aber dem Gemeinderat unsere Ansichten mitteilen.» Regelmässige Sitzungen zwischen Gemeinderat und Fraktionschefs habe die Exekutive aber abgelehnt. «Vielleicht sieht dies das neue Gremium ja anders.»

Rückblickend zeigt sich Gachet erfreut darüber, dass sein Ratsjahr nicht von Wahlgeplänkel überschattet wurde. Was ihm jedoch nicht gelungen ist: Die Sitzungen deutlich kürzer zu halten. «Wir müssten häufiger zusammensitzen.»njb

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