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Aufstockung des Personals an den überlasteten Gerichten veranlasst

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Autor: walter buchs

Hohe Arbeitsbelastung und zum Teil grosser Rückstand bei der Erledigung der Dossiers habe der Justizrat bei seinen Inspektionen im vergangenen Jahr an mehreren Gerichten festgestellt. Dies hat die Präsidentin Antoinette de Weck am Freitag bei der Erläuterung des Tätigkeitsberichts ihrer Behörde bekannt gegeben. Gerade beim Sozialversicherungsgerichtshof des Kantonsgerichts wirke sich der zu geringe Personalbestand «abträglich auf eine gute Rechtspflege» aus.

Wie de Weck sagte, habe der Justizrat dem Staatsrat und dem Grossen Rat «drastische Massnahmen» vorgeschlagen, um die Rückstände aufzuholen. Dies sei umso notwendiger gewesen, als der Präsident des Sozialversicherungsgerichtshofes seit November 2009 krankheitsbedingt abwesend ist und seine Tätigkeit nächstens bloss noch zu 20 Prozent wieder aufnehmen wird. Der Staatsrat habe die beantragten Kredite in der Zwischenzeit freigegeben.

«Beim Strafgericht des Saanebezirks bleiben die angestaute Arbeitslast und die damit verbundenen Rückstände trotz der getroffenen Massnahmen bedenklich.» Dies hat die Präsidentin des Justizrates gestern vor den Medien festgestellt. An diesem und an anderen Bezirksgerichten wurde deshalb die Gerichtsschreiberei verstärkt.

Nach entsprechender Prüfung sei der Justizrat zudem zum Schluss gekommen, dass die Arbeitsbelastung der Friedensrichter bei der Einführung des neuen Systems für die Friedensgerichte unterschätzt worden ist. Er habe deshalb den Erhöhungsantrag von einer zusätzlichen Vollzeitstelle unterstützt. Diese sei unter den Friedensrichtern mit Teilzeitbeschäftigung aufzuteilen.

Die Bezirksgerichte des Broye- und des Greyerzbezirks erfuhren bereits im Verlaufe des Jahres 2008 eine personelle Aufstockung.

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