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Auswüchsen bei Festen den Kampf angesagt

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Autor: Walter Buchs

Jedes Jahr werden im Kanton Freiburg Hunderte von Anlässen – Sportveranstaltungen und Kulturanlässe, Dorf- und Jugenfeste usw. – organisiert. Die meisten Veranstaltungen verlaufen ohne Probleme, stellt der Staatsrat in einem Bericht über die Sicherheit bei grösseren Veranstaltungen fest, der am Mittwoch veröffentlicht wurde. «Die von den Behörden in Zusammenarbeit mit den Organisatoren im Bereich Information und Prävention getroffenen Massnahmen sind effizient», betonte Staatsratspräsident Erwin Jutzet im Rathaus vor den Medien.

Verbesserungen erreicht

Dank den Bewilligungsverfahren für die verschiedenen Anlässe werden die Behörden – Gemeinden, Oberämter und Kantonspolizei – rechtzeitig über die Veranstaltungen informiert. Dies erlaube es, die Organisatoren zu begleiten, damit die rechtlichen Vorschriften für die öffentliche Ordnung, die Sicherheit, die öffentliche Gesundheit oder den Umgang mit grossen Menschenmassen auch eingehalten werden, stellte auch Pierre Schuwey, Chef der Gendarmerie, mit Genugtuung fest.

Gerade im Bereich Sport, insbesondere im Eishockey, habe sich die Situation seit 2008 mit dem interkantonalen Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt an Sportanlässen «spürbar verbessert». «Die intensive partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Oberämtern, der Kantonspolizei, den Gemeinden, den Klubverantwortlichen, den privaten Sicherheitsfirmen und den öffentlichen Verkehrsbetrieben trägt Früchte», so Schuwey. Die neue gesetzliche Kompetenz, Rayon- und Stadionverbote auszusprechen, trage das Ihre bei.

Neue Sorgen

Sicherheits- und Justizdirektor Jutzet wies die Medienvertreter darauf hin, dass nun aber neue Probleme auftauchen wie neue Typen von nicht angekündigten Anlässen, hemmungslose Nutzung des öffentlichen Raums oder auch exzessiver Alkoholkonsum bei sehr jungen Personen am Rande von Veranstaltungen. Er sei gerade über den letzten Aspekt sehr beunruhigt, ergänzte der Gendarmeriechef.

Pierre Schuwey machte weiter darauf aufmerksam, dass gewisse neue Typen von Veranstaltungen, bei denen es keine formelle Bewilligung braucht oder zu denen unbekannte Organisatoren übers Internet einladen, der Kontrolle entgehen. Hier wollen die Behörden weitere Überlegungen bezüglich der Nutzung von Internet und Facebook anstellen.

Der vom Staatsrat vorgelegte Bericht, der voraussichtlich in der Februarsession vom Grossen Rat behandelt wird, wurde unter der Federführung der Konferenz der Oberamtmänner erarbeitet. Hiezu ergänzte Oberamtmann Carl-Alex Ridoré am Mittwoch, dass der Bericht nur «ein Schritt in einem ständig weiterzuführenden Prozess» sei.

So müssten etwa verschiedene Gesetze aktualisiert werden, um den Risiken der genannten neuen Veranstaltungsarten, die von immer mehr und jüngeren Leuten besucht werden, gerecht zu werden. Das Gesetz über die öffentlichen Gaststätten und den Tanz sei anzupassen. Der Grundsätze für einen vermehrten Gebrauch des öffentlichen Grunds seien zu klärren. Schliesslich müsse ernsthaft geprüft werden, so Ridoré, ob ein eigenes Gesetz über die Umzüge und öffentlichen Versammlungen nötig sei.

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