Autor: Fahrettin Calislar
Mit Spannung wird die morgige Abstimmung im Grossen Rat über den kantonalen Anteil für die zusätzlichen Kosten des Sessellifts Vounetz erwartet. Die Vorlage ist eines der umstrittenen Traktanden der Märzsession, die heute beginnt. Die Vorlage sieht eine Beteiligung des Kantons an die Mehrkosten (Kasten) vor. Der Verpflichtungskredit würde maximal 620000 Franken betragen. Die zusätzlichen Baukosten betragen total 1,6 Millionen Franken.
Die Mehrheit der Kommission unterstützt zwar den Antrag. Aber eine starke Minderheit will die Vorlage zurückweisen. Sie argumentiert, dass die Mehrkosten keineswegs so unerwartet waren, wie der Staatsrat moniert. Also müssten zuerst die Verantwortlichkeiten für die Mehrkosten geklärt werden, bevor der Kanton das Portemonnaie öffne.
Die Kommission fordert im Übrigen mehrheitlich, dass sich Drittparteien – namentlich die Versicherungen – an den Kosten beteiligen müssen und der kantonale Anteil entsprechend sinkt. Der Staatsrat ging noch von einer Kann-Formulierung aus.
Hauswirtschaft und Strom
Heute Dienstagnachmittag werden den Grossräten die Neuregelung des kantonalen Tierschutzgesetzes, je ein Bericht zur Entwicklung des Hauswirtschaftsunterrichts im Kanton und zur Einrichtung eines Zentrums für die Forschung an Affen sowie die Neuplanung der Informatik in Schulverwaltungen vorgelegt.
Auf einen Vorstoss hin, die Weiterbildung von Fach- und Berufsleuten im Bereich der erneuerbaren Energien zu unterstützen, schlägt der Staatsrat vor, dafür drei Jahre lang je eine halbe Million Franken zu reservieren. Die Weiterbildung soll aber den ganzen Energiebereich umfassen. Diese Vorlage wird voraussichtlich gleich nach dem Sesselbahn-Verflichtungskredit morgen Mittwoch behandelt.
Der Staatsrat schlägt zudem vor, das Strassengesetz so zu ändern, dass der Kanton einen Teil der Kosten für die Sanierung von Verkehrskreiseln übernimmt. Bisher waren die Gemeinden dafür zuständig, beispielsweise auch für den Unterhalt von Kreiseln auf Kantonsstrassen. Der Staatsrat rechnet mit zwei bis drei Fällen pro Jahr mit Kosten von rund 30000 Franken pro Kreisel. Auch in den Bereich Verkehr fällt ein Antrag des Staatsrates, bei Vaulruz einen Parkplatz als Knoten für Fahrgemeinschaften zu bauen.
Im Zusammenhang mit dem Ausbau des Regionalverkehrs wurde die Einführung des Rufbussystems nach dem Vorbild des PubliCar in der Waadt gefordert. Der Staatsrat will das Postulat zwar annehmen und in die Planung der nächsten Ausbauschritte der Freiburger S-Bahn integrieren. Er warnt aber zugleich vor hohen Kosten. Schliesslich behandelt der Rat einen Vorstoss zur Erhöhung der Geschossflächenziffer im Raumplanungs- und Baugesetz.
Die neue Sesselbahn Vounetz hätte 8,1 Millionen Franken kosten sollen. Probleme mit dem Untergrund verteuerten den Bau.Bild vm/a
Mehrkosten:Affäre Sesselbahn «Vounetz»
Die Mehrkosten entstanden, weil sich der Untergrund für die Masten als schlechter erwies als angenommen. Budgetiert war ein Aufwand von 8,1 Millionen Franken. Der Staatsrat meint, die Probleme seien nicht vorhersehbar gewesen und die Betreiberin der Bahn könne die Kosten nicht stemmen; ohne Hilfe sei die Existenz der Bahn gefährdet.fca
