Schwarzenburg 14.06.2018

Defizit ist deutlich kleiner als geplant

Das Gemeindehaus, ein mehr als 100-jähriger Sandsteinbau, soll besser isoliert und kundenfreundlicher werden.
Die Gemeindeversammlung von Schwarzenburg bewilligte die Rechnung 2017, sprach etwas mehr als eine Million Franken für Strassenarbeiten – und erfuhr, wie es um die Sanierung des Gemeindehauses steht.

Die Erfolgsrechnung 2017 der Gemeinde Schwarzenburg schliesst deutlich besser als erwartet. Vorgesehen war ein Defizit von rund 1,25  Millionen Franken, mit 156 000 Franken fällt dieses nun deutlich kleiner aus – bei Aufwand und Ertrag von rund 31  Millionen Franken.

Der Hauptgrund für das bessere Ergebnis liegt bei den Steuereinnahmen: Die Einkommensteuern der natürlichen Personen spülten rund 800 000 Franken mehr in die Gemeindekasse als budgetiert. «Ich danke Ihnen für die Steuern, die Sie bezahlt haben», sagte Finanzvorsteher Alexander Meucelin (Schwar­zenburg links der Mitte), als er an der Gemeindeversammlung am Montagabend die Finanzzahlen präsentierte.

Auch die sinkenden Schülerzahlen wirkten sich positiv auf die Rechnung aus. Die Gemeinde ist verpflichtet, dem Kanton einen Anteil an die Lehrerlöhne zu entrichten. Weil infolge kleinerer Schülerzahlen weniger Lektionen bezahlt werden mussten, ging auch der Gemeindeanteil zurück: Er fällt rund 114 000 Franken tiefer aus als budgetiert.

Zum guten Ergebnis trug auch die Marktwertanpassung eines Mehrfamilienhauses in der Schlüchtern bei, das in Gemeindebesitz ist. Dieses will der Gemeinderat an der nächsten Gemeindeversammlung im Dezember verkaufen.

Viele Investitionen geplant

Die Gemeinde Schwarzenburg hat letztes Jahr rund 4,09  Millionen Franken investiert, unter anderem für die Sanierung des Schulhauses in Tännlenen. Geplant gewesen wären aber rund zwei Millionen Franken mehr an Investitionen. Aufgeschoben ist nicht aufgehoben, warnte Meucelin: «Wir haben in den nächsten zehn Jahren sehr grosse Investitionen zu tätigen, sowohl im Bereich Strassen als auch im Bereich Liegenschaften.»

Die 141 anwesenden Stimmbürgerinnen und Stimmbürger genehmigten die Erfolgsrechnung inklusive Investitionsrechnung einstimmig.

Strassen werden saniert

«Der Finanzvorsteher hat soeben gesagt, wir müssten in den nächsten Jahren investieren. Hier haben wir gerade zwei Beispiele», nahm Gemeinderat Theo Binggeli (SVP) den Ball auf. Die Gemeindeversammlung bewilligte sodann zwei Kredite für die Sanierung von Strassen.

Die Gemeinde kann damit das Thangässli im Dorf Schwarzenburg für 670 000 Franken auf einer Länge von 135  Metern sanieren und die die Trinkwasserverleitung neu verlegen. «Auch die Beleuchtung wird gezielt optimiert», so Binggeli. Ähnliche Arbeiten kann die Gemeinde im Bereich des Einschlags durchführen – dies für 350 000 Franken. «Gewisse Liegenschaften werden dort zudem mit Fernwärme erschlossen.»

Gemeindehaus

Der Kredit für die Sanierung soll bis Ende 2019 vor das Volk

«Wer weiss eigentlich, wie alt unser Gemeindehaus ist?», fragte der Schwarzenburger Gemeindepräsident Martin Haller (SVP) an der Gemeindeversammlung in die Runde. Es ist mehr als hundert Jahre alt: 1907 gebaut, ist das Gemeindehaus im Dorfzentrum dringend sanierungsbedürftig.

2013 wurde ein Projekt für einen Um- und Anbau an der Urne klar abgeschmettert – zu teuer, fanden die Kritiker. «Dass das Gemeindehaus eine Fitnesskur nötig hat, bestreitet aber niemand», so Haller. Das Sandsteingebäude sei schlecht isoliert, die Räumlichkeiten nicht kundenfreundlich.

Wenn nicht umgebaut, so soll das Gemeindehaus nun immerhin saniert werden (die FN berichteten). Dieses Jahr sollen Offerten eingeholt und die Kosten zusammengestellt werden. «Ziel ist es, spätestens im Dezember 2019 mit dem Sanierungskredit an die Gemeindeversammlung zu kommen.»

Geld ist nicht verloren

Im Jahr 2012 hatten die Bürger einen Planungskredit von 600 000 Franken hinsichtlich des Umbaus genehmigt, der dann an der Urne scheiterte. Ist dieses Geld nun in den Sand gesetzt? «Nein», betonte Gemeinderat Andreas Kehrli (FDP). «Mit dem Geld konnten bereits Vorarbeiten für die nun bevorstehende Sanierung geleistet werden.»

ko

Gemeinderat

Bildungsvorsteher Daniel Schmied tritt zurück

Bildungsvorsteher ­Daniel Schmied (SVP) verlässt den Gemeinderat von Schwarzenburg auf Ende dieses Jahres. Das steht in der neusten Ausgabe des Gemeindemagazins. «Ja, ich gebe mein Amt aus beruflichen Gründen ab», bestätigt Schmied gegenüber den FN. Er habe sich mit dem Entscheid schwergetan, doch das Gemeinderatsmandat sei mit seiner neuen Arbeitsstelle nicht vereinbar. Schmied, der auch Präsident der SVP-Sek­tion ist, ist für das bürgerliche Parteienbündis auf der Suche nach einem Nachfolger: «Einfach ist es nicht, doch ein paar Leute haben ihr Interesse bekundet.»

ko