11.07.2019

Köniz verliert die Geduld mit Neuenegg

Thörishaus
Als Sparmassnahme kündigt Köniz den Vertrag über die Schule in Thörishaus. Der eigentliche Grund liegt aber tiefer: Köniz und Neuenegg hatten sich über einen Grundbucheintrag gestritten.

Das Dorf Thörishaus liegt sowohl auf Könizer als auch auf Neuenegger Boden. Dementsprechend müssen die beiden Gemeinden in verschiedenen Bereichen zusammenarbeiten.

So regelt ein Vertrag seit vielen Jahren die Zusammenarbeit in der Schulanlage ­Stucki. Köniz überwies jährlich einen Beitrag an die Kosten für die Schulhäuser in Thörishaus nach Neuenegg. Damit ist 2024 Schluss. Auf dieses Datum kündigt Köniz den Vertrag. Das schreibt die Gemeinde.

Einsparungen erwartet

«Der Entscheid ist die Folge der Aufgabenüberprüfung, die der Gemeinderat mit Blick auf die angespannten Finanzen vorgenommen hat», erklärt Marisa Vifian, Abteilungsleiterin Bildung, soziale Einrichtungen und Sport der Gemeinde Köniz. Der Gemeinderat erhoffe sich von der Kündigung Einsparungen von rund 100 000 Franken pro Jahr.

Vifian räumt aber offen ein, dass die Sparbemühungen nicht der einzige Grund für die Kündigung sind. «Dass sich die Gemeinde Köniz mit Neuenegg nicht auf einen neuen Vertrag einigen konnte, trug wesentlich zu diesem Entscheid bei.»

Vorschlag kam zu spät

Im Gegenzug für seine finanziellen Beiträge hatte Köniz seit langem gewünscht, dass die Gemeinde im Grundbuch als Mitbesitzerin der Liegenschaften eingetragen wird. Laut Vifian sperrte sich Neuenegg lange dagegen. Erst in diesem Frühjahr habe Neuenegg Vorschläge gemacht, um die Differenzen zu überbrücken. «Das war aber bereits zu spät», so Vifian. Zu diesem Zeitpunkt sei die Aufgabenüberprüfung bereits im Gang gewesen.

René Wanner, Gemeindepräsident von Neuenegg (SVP), ist von der Kündigung nicht überrascht. «Köniz hatte diesen Schritt angedroht.» Er bedaure das Ende der über 100-jährigen Zusammenarbeit. «Es ist schade, dass niemand das Telefon in die Hand genommen hat, um uns den den Schritt mündlich zu kommunizieren.» Neuenegg habe sich nicht grundsätzlich gegen eine Neuregelung gewehrt. Aber: «Köniz hatte uns einen fixfertigen Vertrag unterbreitet, mit dem wir zum Teil nicht einverstanden waren.» Neuenegg ­habe Korrekturvorschläge gemacht. «Köniz ging nicht darauf ein, sondern hat den Vertrag gekündigt.»

Mehrkosten für Neuenegg

Der Entscheid bringt der Gemeinde Neuenegg Mehrkosten. Einerseits muss sie Köniz einen Teil des Liegenschaftswerts auszahlen, andererseits muss sie künftig die anfallenden Kosten der Liegenschaft selber stemmen. Was das in Zahlen für Neuenegg bedeutet, kann Wanner noch nicht sagen. Einig ist er sich mit Marisa Vi­fian, dass die betroffenen Schülerinnen und Schüler unter der Kündigung nicht leiden sollen. Sie sollen die Schule weiterhin in Thörishaus besuchen können. Dafür will Köniz mit Neuenegg künftig nach kantonalen Ansätzen abrechnen.