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Bezirksspitäler mit 62 Millionen Defizit

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Bezirksspitäler mit 62 Millionen Defizit

Staatsrat genehmigt die Betriebsrechnungen 2004

Die Defizite der vier Bezirksspitäler belaufen sich im Jahre 2004 auf insgesamt 62,4 Millionen Franken. Dies sind 2,2 Prozent mehr als der vom Staatsrat gewährte Budgetrahmen. Der Kanton übernimmt 40 Prozent der Defizite.

Von ARTHUR ZURKINDEN

Die 2,2 Prozent bedeuten aber nicht, dass die einzelnen Spitäler den
vom Staatsrat genehmigten Budgetrahmen 2004 gut eingehalten ha-
ben. Die Spitäler von Tafers und Riaz weisen beträchtliche Budgetüberschreitungen auf, und beim Spital Merlach hat der Staatsrat den ursprünglich genehmigten Budgetrahmen massiv nach unten korri-
giert.

Somit hat der Staatsrat schliesslich einen Budgetrahmen von insgesamt 61,2 Mio. anerkannt. Die ihm vorgelegten Betriebsrechnungen schliessen aber mit einem Defizit von 62,421 Mio. ab. Der Staat übernimmt 40 Prozent der berichtigten Budgetrahmen, also rund 24,48 Mio. (vgl. Tabelle).

Überschreitungen in Tafers

Das Betriebsdefizit des Spitals Tafers für das Jahr 2004 beträgt 11,035 Millionen Franken. Das sind 752 000 Franken mehr als der ursprünglich genehmigte Budgetrahmen des Staatsrates. Wie nun die Direktion für Gesundheit und Soziales in einer Mitteilung festhält, hat der Staatsrat fast die Hälfte dieser Überschreitung korrigiert und somit den Budgetrahmen um 315 000 Franken erhöht. Er berücksichtigte dabei den Aufwand von 222 000 Franken für eine nicht vorhersehbare Erhöhung des BVG-Beitragssatzes, einen Anstieg der Kosten aus der medizinischen Tätigkeit (63 000 Franken) und die finanziellen Auswirkungen (29 000 Franken) der zweiten Etappe der Neubeurteilung der Funktionen des Staatspersonals (Evalfri).

Dies bedeutet, dass der Kanton einen Budgetrahmen von 10,6 Mio. anerkennt und davon 40 Prozent übernimmt, also 4,24 Mio. Die Sensler Gemeinden haben demnach 6,795 Mio. Franken selber zu tragen.

Merlach: Budgetrahmen
nach unten korrigiert

Ursprünglich genehmigte der Staatsrat einen Budgetrahmen 2004 für das Spital Merlach von 8,12 Mio. Die vorgelegte Betriebsrechnung schliesst gar um rund 10 000 Franken besser ab. Der Staatsrat hat aber den Budgetrahmen um 540 000 Franken nach unten korrigiert. Seiner Mitteilung kann entnommen werden, dass sich die Kommission für Verwaltungsangelegenheiten gegen die Berücksichtigung von 100 000 Franken für die Abschreibung von Grundstücken ausgesprochen hat. Dasselbe gilt für weitere 100 000 Franken betreffend einer buchungsmässigen Verminderung der Vorräte, die nicht im Budget vorgesehen waren.

Rückgang der Tätigkeit –
Personalbudget überschritten

«Trotz eines Rückgangs der Tätigkeit weist das Spital Merlach eine Überschreitung des Personalbudgets von 4,13 Stellen auf, somit einen Aufwand von 330 000 Franken», schreibt die Direktion für Gesundheit und Soziales weiter. Die Kommission habe sich auch gegen diese Überschreitung ausgesprochen.

Somit anerkennt der Staatsrat einen Budgetrahmen von nur 7,6 Mio. und übernimmt davon gut drei Mio. Die Gemeinden des Seebezirks haben folglich gut fünf Mio. selber zu tagen.

Grosse Anpassungen auch in Riaz

Einen Budgetrahmen von 33,65 Mio. hat der Staatsrat ursprünglich für das Spital des Freiburger Südens (Riaz, Billens, Châtel) genehmigt. Die vorgelegte Betriebsrechnung 2004 weist jedoch ein Defizit von 34,34 Mio. auf. Von den 687 000 Franken Überschreitungen hat der Staatsrat nachträglich 432 000 Franken bewilligt. Er hat dabei u. a. 194 000 Franken für die Überschreitung beim Laboraufwand genehmigt. Berücksichtigt wurden ferner 100 000 Franken für eine Abschreibung im Rahmen des Neubaus und der Sanierung des alten Gebäudes sowie 137 000 Franken als Auswirkung der zweiten Evalfri-Etappe.

Das interkantonale Spital der Broyeregion (Payerne, Estavayer-le-Lac) unterbreitete dem Staatsrat eine Rechnung 04, die um rund 94 000 Franken unter dem genehmigten Budgetrahmen blieb. Deshalb wurde dieser entsprechend nach unten korrigiert.

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