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Blue-Factory-Abstimmung findet am 13. Juni statt

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Das Sekretariat des Grossen Rats hat die Gültigkeit der erforderlichen 28 Unterschriften für ein parlamentarisches Finanzreferendum bestätigt, so dass einer Abstimmung über die Kapitalerhöhung der Gesellschaft Bluefactory nichts mehr im Wege steht. Wie der Staatsrat mitteilt, unterbreitet er das Geschäft dem Stimmvolk am 13. Juni. Der Grosse Rat hatte im Februar der Erhöhung seines Anteils am Aktienkapital der Betreibergesellschaft um 25 Millionen Franken zugestimmt, und der Generalrat der Stadt Freiburg hat kurz darauf nachgezogen. Mit dem von der SVP lancierten parlamentarischen Finanzreferendum wird nun aber das Volk das letzte Wort haben. Für dieses Instrument waren die Unterschriften von mindestens einem Viertel aller Grossrätinnen und Grossräte notwendig.

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