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Bonny und Flechtner verlangen Klartext

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Am letzten Freitag entschied der Staatsrat, das Schumacher-Gebäude in ­Schmitten nun doch nicht zu kaufen, obwohl er vor neun Monaten einen entsprechenden 28-Millionen-Kredit gesprochen hatte und dort ein Lager für Kulturgüter einrichten wollte. Der Entscheid sorgte allenthalben für Überraschung (die FN berichteten). Nun verlangen die beiden SP-Grossräte Olivier Flechtner (Schmitten) und David Bonny (Prez-vers-Noréaz) in einer Anfrage von der Kantonsregierung Klartext. Ihr Unverständnis über den Regierungsentscheid bringen sie dabei unmissverständlich zum Ausdruck. «Man hat uns im letzten Jahr bei allen grossen Göttern geschworen, dass das Schumacher-Gebäude der ideale Standort für ein Kulturgüter-Lager ist», schreiben sie. «Dies nach 24 Monaten Vorbereitungsarbeiten, in denen diverse Optionen geprüft worden seien.

Waren alle Details bekannt?

Die beiden Grossräte wollen wissen, wieso der Staatsrat einen Rückzieher machte und welche Verantwortung jeder einzelne Staatsrat trug, als es im letzten Jahr darum ging, dieses Projekt dem Grossen Rat zu empfehlen. Ausserdem sei damals betont worden, dass ein Neubau für ein Kulturgüterlager teurer sei als das Projekt in Schmitten. Flechtner und Bonny fragen, ob die Kantonsregierung sich nun doch einen Neubau vorstelle oder nicht – und wann die Regierung ein konkretes neues Projekt vor den Grossen Rat bringe.

Auch zur damaligen Machbarkeitsstudie haben die beiden Grossräte kritische Fragen. Sie erkundigen sich, welches Büro diese Studie erstellt habe, was sie gekostet habe und wieso die nun entdeckten technischen Probleme nicht schon damals bemerkt worden seien. Schliesslich stellen die zwei Sozialdemokraten auch infrage, ob die Schumacher AG im letzten Jahr überhaupt alle entscheidenden architektonischen, technischen und finanziellen Details bekannt gegeben hätte, die für dieses Geschäft relevant waren.

Und nicht zuletzt wollen sie wissen, ob der Staatsrat schon einen Teil des damaligen 28-Millionen-Kredits ausgegeben hat. Weiter steht die Frage im Raum, was nun mit dem Schumacher-Gebäude passiert, wenn das Kulturgüterlager dort gestorben ist.

Gemeinde

Standortgemeinde Schmitten ist «bestürzt» über Staatsrat

Der Gemeinderat Schmit­ten nimmt den «überraschenden» Entscheid des Staatsrats «mit Bedauern und Bestürzung» zur Kenntnis, wie er gestern mitteilte. Der Entscheid werde für die Firma Schumacher möglicherweise einschneidende Konsequenzen haben. Nun müsse alles daran gesetzt werden, dass der Standort Schmitten mit seinen über 100 Arbeitsplätzen aufrechterhalten werden könne.

Der Gemeinderat habe sich diese Woche mit einer Delegation der Sensler Grossrätinnen und Grossräte getroffen. Dabei sei deutlich geworden, dass das Kantonsparlament nun gefordert sei, seine Verantwortung wahrzunehmen. Dies, indem es über die Wirtschaftsförderung sowie mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln dafür sorge, dass die über 100 Arbeitsplätze in Schmitten erhalten bleiben.

Im Weiteren habe sich der Gemeinderat auch schriftlich an den Staatsrat gewandt und hoffe auf entsprechende Schritte seitens der Kantonsregierung.

jcg

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