Autor: arthur zurkinden
freiburg Der Beginn der November-Session ist je-weils der Budgetdebatte reserviert. Die Aufmerksam-keit der Öffentlichkeit dürfte das Kantonsparlament aber am Donnerstag auf sich lenken.
Yvonne Stempfel höchste Freiburgerin im Jahre 2011?
An diesem Tag werden der Präsident und die Vizepräsidenten des Grossen Rates, der Staatsratspräsident und der Präsident des Kantons-gerichts für das kommende Jahr gewählt. So dürfte der bisherige erste Vizepräsident, Pierre-André Page (SVP, Châtonnaye), zum Grossratspräsidenten 2009 gewählt werden. Die zweite Vize- präsidentin Solange Berset (SP, Belfaux) wird zur ers- ten Vizepräsidentin gewählt. Als zweite Vizepräsidentin schlägt die CVP-Fraktion Yvonne Stempfel Horner aus Guschelmuth vor. Somit dürfte der Seebezirk im Jahre 2011 wiederum eine Grossratspräsidentin stellen. Zuletzt war Elisabeth Leu-Lehmann (SVP, Fräschels) als Vertreterin des Seebe-zirks höchste Freiburgerin. Neuer Staatsratspräsident wird der diesjährige Vizepräsident Claude Lässer.
Optimistisches Budget?
Der Staatsvoranschlag 2009 sieht einen Überschuss in der Laufenden Rechnung von rund 700 000 Franken vor. Finanzdirektor Claude Lässer erwartete ein gutes Jahr 2009, als er am 1. Oktober den Medien das Budget vorstellte. Trotz Steuersenkungen von 47 Mio. Franken, die im nächsten Jahr zum Tragen kommen, rechnet er mit zusätzlichen Steuereinnahmen von 57,8 Mio. Franken. Gerade im Monat Oktober musste aber die Welt zur Kenntnis nehmen, dass die Finanzkrise viel deutlichere Spuren hinterlassen wird als vor kurzem noch angenom- men. Allerdings sind die grossen Finanzplätze der Schweiz bezüglich Steuerausfälle ganz anders von der Finanzkrise betroffen als Freiburg. Ein Thema dürfte aber die Finanzkrise dennoch sein.
Wie in der Oktober-Session wird das neue Raumplanungs- und Baugesetz einige Zeit in Anspruch nehmen. So ist die Sitzung vom Donnerstag und die Abendsitzung vom Mittwoch, 12. November, dieser Gesetzesrevision gewidmet.
Drittes Studienjahr in der Humanmedizin
Am Freitag wird der Grosse Rat entscheiden, ob an der Universität während drei statt wie bisher zwei Jahren Medizin studiert werden kann, und dies mit einem Bachelor-Abschluss. 27,4 Mio. Franken kostet dieses dritte Jahr in der Einführungs- phase von 2009 bis 2013. Einmal in Vollbetrieb dürften die jährlichen Mehrkosten noch 3,7 Mio. Franken betragen.
Der Grosse Rat wird in dieser Woche auch Kenntnis nehmen von wichtigen Berichten des Staatsrates, u. a. betreffend die Alterspolitik und die medizinische Grundversorgung in den ländlichen Regionen.
