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Bundesrat Couchepin tritt zurück – CVP meldet ihre Ambitionen an

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Bern Couchepin liess sein Rücktrittsschreiben am Freitag von Nationalratspräsidentin Chiara Simoneschi-Cortesi verlesen und zollte so dem Parlament Respekt. Die höchste Schweizerin würdigte den 67-jährigen Walliser denn als «wahren Staatsmann». Die grosse Kammer empfing ihn mit Standing Ovations.

«Mein Entscheid ist vor einigen Monaten gefallen», sagte Couchepin danach vor den Medien. Seine engsten Mitarbeiter im Departement des Innern (EDI) waren informiert und bereiteten den Rücktritt mit ihm vor. Seine Partei, die FDP, habe nun genügend Zeit, seine Nachfolge vorzubereiten. Die Ersatzwahl findet am 16. September statt.

Viele Erfolge

In den 40 Jahren Politik habe er viele Erfolge gehabt, aber auch einige Niederlagen einstecken müssen, sagte Couchepin. Er habe 27 persönliche Wahlen erfolgreich gewonnen. Das sei nicht schlecht für jemanden, der als unpopulär gelte. In Zukunft werde er Dinge tun, die ihm ein intellektuelles Vergnügen bereiteten. Der Augenblick des Rücktritts Ende Oktober sei günstig, sagte Couchepin. Er wolle die Abstimmung am 27. September zur Sanierung der Invalidenversicherung (IV) nicht mit einer Diskussion über seine Person belasten. Zuvor wolle er aber auch noch die dringlichen Massnahmen zur Krankenversicherung durchbringen.

Nachfolger Urs Schwaller?

Mit der Rücktrittsankündigung ist das Rennen um die Nachfolge von Bundesrat Pascal Couchepin eröffnet. Die FDP will ihren zweiten Sitz verteidigen. Favoritin ist aber die CVP. Sie kann zusammen mit den Links-Parteien die meisten Stimmen mobilisieren. «Es ist ziemlich klar, dass Urs Schwaller gewählt wird», sagte der Politologe Andreas Ladner im Gespräch mit der Nachrichtenagentur SDA. Er führt dafür zwei Gründe an: Erstens sei die CVP zusammen mit den Parteien links von ihr der FDP zahlenmässig überlegen. Könne sich also Mitte-links auf ein Geschäft einigen, dann habe die CVP tatsächlich Chancen, könne sie doch so auf 127 Stimmen zählen. Zweitens müsse sich die Linke nun erkenntlich zeigen. Immerhin habe Urs Schwaller sich zweimal in einen Plan einspannen lassen, um ungeliebte Bundesrats-Kandidaten zu bodigen. In die gleiche Kerbe schlägt Historiker Olivier Meuwly, der auf die Koalition bei der Blocher-Abwahl hinweist. «Schafft es die CVP, diese Allianz zu erneuern, kann sie die FDP das Fürchten lehren.»

«Die Linke habe ausserdem klar das Interesse, wieder die Verhältnisse herzustellen, wie sie vor den Wahlen 2003 herrschten, erklärte Ladner. Sicher würden Persönlichkeitsfragen auch eine Rolle spielen, wie auch das Geschlecht oder die Herkunft. «Aber am Schluss wird gezählt.» sda

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