BernDie Pläne, die zwei in Libyen festgehaltenen Geiseln gewaltsam zu befreien, waren offenbar weit gediehen. Der Gesamtbundesrat sieht darin kein Problem. Hingegen ist er unzufrieden damit, dass er erst im Februar 2010 darüber informiert wurde. Bundespräsidentin Doris Leuthard sagte gestern vor den Medien, der Bundesrat habe die späte Information nicht einfach hingenommen.
Die Regierung beauftragte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey und Verteidigungsminister Ueli Maurer, in einem Bericht darzulegen, «wer wann was gewusst hat, wer den Einsatzbefehl für diese Aktionen gegeben und später zurückgezogen hat und auf welcher Rechtsgrundlage dies geschehen ist», wie Leuthard sagte. Was genau sie mit «Einsatzbefehl» meinte, sagte Leuthard nicht. Sie wollte keine Fragen der Medien beantworten, sondern las nur eine Mitteilung vor. Dies sei zwar hart, aber nötig, sagte sie und beschränkte sich darauf, die Schlussfolgerungen des Bundesrats aus den Berichten des Aussendepartements und des Verteidigungsdepartements bekanntzugeben. sda
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