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Courtepin bekommt einen Generalrat

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Bald werden Gemeindeversammlungen in Courtepin der Vergangenheit angehören. Denn gestern haben sich rund 67,5 Prozent der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger für die Einführung eines Generalrats ausgesprochen: 1058 Personen legten ein Ja in die Urne, 509 ein Nein. Die Stimmbeteiligung betrug 43,8 Prozent.

«Ich bin sehr zufrieden, dass das Ergebnis so klar ausfällt», sagt Bernard Sturny, der zusammen mit Nicole Matthey, die Abstimmung über einen Generalrat lanciert hatte. Gewettet habe er auf eine Zustimmung von 60 Prozent. «Dass sie noch deutlicher ausgefallen ist, hat mich schon überrascht.»

Was die Bürgerinnen und Bürger von Courtepin überzeugt hat, Ja zu stimmen, sei schwierig zu sagen, so Bernard Sturny gestern Nachmittag gegenüber den FN. «Die Gemeinde ist gross geworden und die Themen immer komplexer.» Das könnte ein Grund für das Ja sein, mutmasst er.

Eine richtige Abstimmungskampagne hätten er und Nicole Matthey nicht geführt. Einzig zu einem Infoabend hatten die Initianten vor etwas mehr als einer Woche eingeladen. Dort sprachen General- und Gemeinderäte über ihre Erfahrungen mit einem Generalrat (die FN berichteten). Ein Nein-Komitee war nicht in Erscheinung getreten.

Frist für Kandidaten bis Januar

Vom zukünftigen Generalrat erhofft sich Bernard Sturny, dass die Abstimmungen zu Sachdossiers besser überlegt, vorbereitet und diskutiert werden, als es an einer Gemeindeversammlung möglich sei. Ein Generalrat habe mehr Zeit für Diskussionen über die politischen Geschäfte, auch schon vor der Zusammenkunft des Rats. Weiter erwartet er in einem Generalrat weniger emotionale Diskussionen im Vergleich zu einer Gemeindeversammlung. «Doch schlussendlich hängt das von den gewählten Generalrätinnen und Generalräten ab.»

50 Mitglieder muss der neue Generalrat von Courtepin haben. Diese Anzahl ist durch das Gesetz über die Gemeinden des Kantons Freiburg vorgegeben für Gemeinden mit 2500 bis 10 000 Einwohnern.

Der Generalrat soll zu Beginn der Legislatur 2021–2026 seine Arbeit aufnehmen. Die Frist für die Einreichung der Wahllisten endet am 25. Januar. Reicht diese Zeit aus, damit interessierte Bürgerinnen und Bürger Listen erstellen und sich ihren Mitbürgerinnen und Mitbürgern vorstellen können? Das müsse von der Zeit her passen, antwortet Bernard Sturny. «Wir haben keine Alternative. Die Wahlen für den Gemeinderat und den Generalrat müssen gleichzeitig stattfinden.» Die Wahlen später durchzuführen, um den Kandidaten mehr Zeit zu verschaffen, ist nicht möglich. Der Gemeinderat dürfe den Termin nicht verschieben, sagt Syndic Martin Mossmann. Die Fristen seien vom Staatsrat festgelegt.

Nach dem Ja in Courtepin fange die Arbeit nun erst an, sagt Bernard Sturny. «Jetzt sind alle Stimmberechtigten gefordert, sich für den Generalrat zu interessieren, Listen zu erstellen und aktiv zu werden.»

Lokale Wahllisten erwartet

Bei der Wahl vor vier Jahren für den Gemeinderat der fusionierten Gemeinde Courtepin gab es Wahlkreise. Die damaligen Gemeinden Villarepos, Barberêche, Wallenried und Courtepin hatten wegen der Fusion eine garantierte Anzahl Sitze. Das wird im kommenden Jahr bei den Wahlen nicht mehr der Fall sein. Dennoch rechnet Bernard Sturny mit lokalen Kandidatenlisten für das Gemeindeparlament von Courtepin. «Das ist auch gut so. Die Bevölkerung soll ihre Ecke der Gemeinde vertreten», sagt er. Zudem wäre es kompliziert und nicht kohärent, wenn es Wahlkreise für den Generalrat geben würde, nicht aber für den Gemeinderat.

Ob Bernard Sturny und Nicole Matthey als Kandidaten für den Generalrat antreten, liessen die beiden gestern Nachmittag offen: «Wir haben das noch nicht entschieden.»

Chronologie

Als Nächstes stimmt Mont-Vully ab

Damit eine Gemeinde über die Einführung eines Generalrats abstimmen kann, braucht es zuerst eine Unterschriftensammlung in der Bevölkerung. In Courtepin startete diese Ende September 2019. 362 Unterschriften, also von einem Zehntel der registrierten aktiven Bürger waren notwendig; fast 430 Unterschriften konnten die Initianten einreichen. Die ursprünglich für den 17. Mai vorgesehene Abstimmung konnte wegen der Corona-Pandemie erst gestern stattfinden. Mit Mont-Vully wird eine weitere Gemeinde im Seebezirk über die Einführung eines Generalrats abstimmen. Hier ist als Abstimmungstermin der 18. Oktober vorgesehen. 301 Unterschriften waren notwendig, 536 konnten die Initianten einreichen.

jmw

 

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