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Das Arbeitsvolumen bei den Justizbehörden bleibt weiterhin hoch

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Autor: walter buchs

«Das Kantonsgericht ist nicht mehr, was es einmal war.» Mit diesen Worten hat Josef Hayoz, Präsident des Kantonsgerichtes 2008, am Mittwoch im Rathaus die Jahresmedienkonferenz eröffnet. Dabei erinnerte er daran, dass nach der Fusion der Kantonsgerichte anfangs Jahr das frühere Verwaltungsgericht bloss noch eine der drei Abteilungen des heute vereinigten Kantonsgerichts ist.

Bemühen um speditive Behandlung

Zudem machte Kantonsgerichtspräsident Hayoz die Medienleute darauf aufmerksam, dass das Kantonsgericht künftig seinen Rechenschaftsbericht nicht mehr an den Grossen Rat, sondern an den Justizrat zu richten habe. Im Zuge dieser Änderung sei es auch noch nicht sicher, ob das Kantonsgericht auch künftig die Öffentlichkeit direkt über ihre Tätigkeiten informieren werde und könne.

«Mit Genugtuung darf ich feststellen, dass die Zahl der Angelegenheiten, die von den Gerichten innerhalb eines Jahres erledigt werden, hoch ist.» Darauf hat Hubert Bugnon, Präsident des Kantonsgerichts 2007, hingewiesen und betont, dass so der Arbeitsrhythmus auf allen Ebenen hoch bleibe.

Aus dem Tätigkeitsbericht geht hervor, dass in den vier grössten Höfen des Kantonsgerichts 567 der insgesamt 625 Angelegenheiten oder 91 Prozent innert Jahresfrist nach ihrer Einregistrierung abgeurteilt werden konnten. Bei den erstinstanzlichen Gerichten gibt sich folgendes Bild: 93 Prozent der in die Zuständigkeit des Polizeirichters fallenden Angelegenheiten und 80 Prozent der in die Zuständigkeit des Strafgerichts fallenden Angelegenheiten wurden innerhalb eines Jahres abgeurteilt. Bei den Zivilsachen fällt auf, dass mehr als drei Viertel der Fälle der Gewerbe- und der Mietgerichtsbarkeit in weniger als sechs Monaten erledigt werden.

Zahl der Fälle verläuft unterschiedlich

Die Anzahl Dossiers bei den Zivilgerichten hat im vergangenen Jahr um zwölf Prozent zugenommen. Hiezu ergänzte Kantonsrichter Bugnon, dass die Eheschutzverfahren innert Jahresfrist von 264 auf 384 angestiegen seien. Innert zehn Jahren betrage der Anstieg 700 Prozent.

Die Anzahl der in die Zuständigkeit der Strafgerichte und des Polizeirichters fallenden Angelegenheiten war 2007 rückläufig. Diese Abnahme wird auf die anfangs 2007 in Kraft getretene Erweiterung der Kompetenzen der Untersuchungsrichter zurückgeführt. Zudem fällt auf, dass die Oberamtmänner und ihre Stellvertreter im vergangenen Jahr wesentlich mehr Strafbefehle erlassen haben (+23%). Die Tatsache, dass darob die Rekurse nicht zugenommen haben, zeugt laut Hubert Bugnon von der guten Arbeit der Oberämter.

Schliesslich erinnerte Bugnon daran, dass seit dem 31. Oktober 2007 das Internetportal der Freiburger Justiz offen ist (http://admin.fr.ch/pj/). Hier können sich Personen, die sich vor Gericht verantworten müssen, über verschiedene Aspekte informieren.

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