Autor: Michel Vogler
Die Stadt Freiburg rechnet für das Jahr 2010 mit einem Defizit von rund 6,4 Millionen Franken. Das sind rund 2,4 Mio. Franken mehr als im Vorjahr. Der Gesamtaufwand beträgt 214 Millionen Franken. An der gestrigen Medienorientierung versuchte der Gemeinderat zu erklären, wie es zu diesem Ungleichgewicht in den Finanzen gekommen ist.
Weniger Steuern
Syndic Pierre-Alain Clément erinnert an der Medienorientierung, dass es für den Gemeinderat von Jahr zu Jahr schwieriger wird, ein ausgeglichenes Budget für die Stadt zu erstellen. Das liege an der Solidarität Freiburgs mit den anderen Gemeinden. Der fehlende Finanzausgleich, der nächstes Jahr vors Volk kommt, belaste die Gemeindekasse stark.
Ausserdem seien die Steuereinnahmen in den letzten Jahren gesunken und die vom Kanton beschlossenen Steuersenkungen taten ihr Übriges. Clément weist darauf hin, dass es sich bei diesem Defizit also auch um ein strukturelles Problem handle, auf das man keinen Einfluss habe.
Finanzdirektorin Madeleine Genoud-Page erläuterte die wichtigsten Gründe für die Mehrausgaben. Die Agglomeration wird neu in einer eigenen Rubrik geführt und schlägt mit 6,77 Mio Franken zu Buche. Weiter ins Gewicht fällt – wenn auch nicht so stark – die neue Omnisport Halle St. Leonhard. Dank Einsparungen von Passivzinsen im Zuge der Schuldentilgung und Umlagerungen sind die Gesamtkosten aber nur um eine Million Franken gestiegen.
Anders sieht es auf der Einnahmeseite aus. Da die stadteigene Sparkasse am 1. Januar dieses Jahres zu einem Preis von 30 Millionen Franken an die Freiburger Kantonalbank verkauft wurde, fehlen der Stadt nun 3,6 Millionen Franken an Erträgen.
Gemeindepräsident Clément hofft nun inständig, dass das Budget trotz des Defizits, das im Vergleich zu anderen Gemeinden noch klein sei, im Generalrat durchkommt. «Wenn das Budget wieder zurückgewiesen wird, gleicht das einer Selbstzerfleischung. Wir können nicht weiter runter», sagte Clément. Ursprünglich sei das Defizit sogar bei elf Millionen gewesen und nur durch schmerzhaften Verzicht und grosse Anstrengungen auf das jetzt präsentierte Niveau gebracht worden. Ausserdem hätte eine Rückweisung auch Konsequenzen auf die «Moral der Truppe», die Mitarbeiter der Stadt, fügt Clément an.
Interne Analyse
Man habe im Gemeinderat nicht geschlafen, sagt Gemeinderat Charles de Reyff. Der Rat hat mit einer strukturellen Analyse seiner Aufgaben und Investitionen begonnen, eine der zentralen Forderungen im Zusammenhang mit der Rückweisung des Budgets 2009 (siehe Kasten).
Das Pilotprojekt, das durch einen externen Berater und eine interne Arbeitsgruppe durchgeführt wird, soll im nächsten Jahr auf alle Bereiche der Verwaltung ausgeweitet werden.
