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Das Grossratsamt will gelernt sein

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Autor: URS HAENNI

Freiburg 25 Grossräte hatten sich angemeldet, rund 40 waren gekommen zu einer Informationssitzung über den Parlamentsbetrieb, gestern vor Beginn der ersten Session der neuen Legislatur. Generalsekretärin Mireille Hayoz zeigte sich erfreut über das rege Interesse, sie erwähnte dies aber auch gleich als Beispiel, dass An- und Abmelden oder das Einhalten von Fristen nicht immer reibungslos klappt.

Die Informationssitzung richtete sich in erster Linie an die frisch gewählten Grossräte. Doch auch Staatsrätin Marie Garnier nutzte die Gelegenheit, sich über den Ratsbetrieb zu informieren. Sie hatte als neues Regierungsmitglied das Kantonsparlament nie als Abgeordnete kennengelernt.

Dazu gesellten sich erfahrene Ratsmitglieder wie Bruno Fasel (CSP), Pierre-Alain Clément (SP) oder Louis Duc (unabhängig) unter die Neulinge. Selbst die Alteingesessenen hatten dabei die Möglichkeit, Neues zu erfahren. So zum Beispiel die aktuelle Website des Grossen Rates. Diese erfährt permanent Neuerungen und Aktualisierungen. Beispielsweise wird ab Ende März ein Register der Interessenverbindungen aller Grossräte per Ende März online sein.

Diesbezüglich präsentierte das Sekretariat des Grossen Rates noch einmal die Grundsätze gemäss Informationsgesetz, wie Transparenz über Interessenverbindungen zu herrschen hat. So wurde das Beispiel eines Grossrates gezeigt, der gemäss seinen Angaben keinerlei Aktivitäten nachgeht. Entsprechend wurden die Formulare zur Offenlegung der Interessensverbindungen eingehend erklärt.

Die Sitzung diente dem Sekretariat auch dazu, die verschiedenen parlamentarischen Werkzeuge wie Anfrage, Postulat oder Motion vorzustellen. Der stellvertretende Generalsekretär Reto Schmid regte dazu die Parlamentarier an: «Greifen Sie nicht sofort zum Zweihänder.» Statt eines Mandates oder einer parlamentarischen Initiative reiche ja vielleicht eine Anfrage. «Dies erspart dem Staatsrat Arbeit und Ihnen vielleicht eine Niederlage im Plenum.»

Auch banale Dinge wie das Abstimmen mit dem Knopf sind keine Selbstverständlichkeit. So ist es zu erklären, dass gleich die erste Abstimmung der Legislatur nicht klappte. Das Sekretariat machte auch auf Übersetzungshilfen aufmerksam. «Schämen Sie sich nicht, die neuen Kopfhörer zu nutzen. Man sollte doch wissen, über was man abstimmt», sagte Mireille Hayoz.

Alles, was das Sekretariat des Grossen Rates nicht erzählte, können die Neulinge ja von ihren erfahrenen Kollegen lernen. Diese machten es vor und lasen an der Informationssitzung Zeitung oder schlossen kurzzeitig die Augen.

Kein Telefonieren oder Essen im Grossratssaal: Für Neulinge keine Selbstverständlichkeit.Bild Aldo Ellena

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