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Den Gefahren für Föderalismus auf der Spur

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lausanne Im Rahmen des 1996 gegründeten interparlamentarischen Forums der Westschweizer Kantone haben sich rund 50 Grossrätinnen und Grossräte an einem Studientag mit der neuen Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen und dem inter- kantonalen Finanzausgleich (NFA) befasst. Die Teilnehmenden haben sich besorgt über die Auswirkungen dieser neuen institutionellen Ebene auf Demokratie und Föderalismus gezeigt und Anpassungen verlangt, wie es in einer Medienmitteilung vom Montag heisst.

Gemäss NFA sind bekanntlich die Kantone neu gemeinsam für die Erfüllung bestimmter Aufgaben verantwortlich. Das führe zu immer mehr interkantonalen Vereinbarungen und neuen Finanzflüssen. Die Erfüllung verschiedener interkantonaler Aufgaben sei komplex, wie etwa das Beispiel der Fachhochschulen zeige. Die Instrumente zur Wahrnehmung der politischen Kontrolle würden weitgehend fehlen.

Die Parlamentsdelegierten der Westschweizer Kantone kamen an ihrem Studientag zum Schluss, dass sie für die Wahrung ihrer Rechte kämpfen und diese an die neue interkantonale Arbeitsweise anpassen müssen. Beim Beschluss neuer politischer Optionen müssten die Bundesbehörden künftig die Auswirkungen auf Demokratie und Föderalismus gut überdenken. Alle Kantonsparlamente sollen nun für die Problematik sensibilisiert werden. wb

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