Wer als einfacher Bürger den Bericht über die Debatte im Grossen Rat über das HFR aufmerksam gelesen hat, wird über das Resultat zu Recht enttäuscht sein. Das Parlament wird seinem Namen zutiefst gerecht: «Zwei Tage lang diskutiert und nichts erreicht», so der Kommentar der Fraktionspräsidenten.
Da wird über fehlende Informationen (Blindflug) gesprochen, «um die Weichen für die Zukunft des Spitals zu stellen» (Anne Meyer Loetscher, CVP). Von «Hahnenkampf» in der HFR-Debatte ist die Rede und der Tendenz, «das Kind mit dem Bad auszuschütten». Seit Jahren gehe es mit dem HFR-Dossier nicht recht voran (Christa Mutter, Grüne). Man müsse zuerst das Audit der Finanzkommission abwarten (Rose-Marie Rodriguez, SP) – und demzufolge also noch länger zuwarten, bis eine Lösung getroffen wird?!
Hätte eine ausführliche Information an den Grossen Rat über die wirkliche Situation des HFR nicht längst erfolgen müssen? Wie kann der Grosse Rat aber ohne ausreichende Information eine zukunftsorientierte Lösung treffen? Meines Wissens hat jedoch der Grosse Rat selber – und nicht irgend ein Gremium – seinerzeit über das aktuelle Spitalgesetz entschieden.
Mit einem Ordnungsantrag fordern Pierre Mauron (SP) und Nicolas Kolly (SVP) zudem in einer Dringlichkeitserklärung einen kleineren Verwaltungsrat mit neuen Mitgliedern. Es war aber auch hier der Grosse Rat, der damals eine personelle Erweiterung des Verwaltungsrats beschloss. Als Ultima Ratio hatte lediglich der Vorschlag von Jean-Daniel Schumacher und Philipp Savoy eine Chance, im Rat durchzukommen, nämlich eine Finanzanalyse in Auftrag zu geben, eine Analyse, die übrigens längst fällig war.
Die Dringlichkeitserklärung, die in der Abstimmung knapp verfehlt wurde, wird voraussichtlich erst in der Oktobersession behandelt. Ergo bedeutet das ein noch längeres Hinauszögern, um eine dringende Lösung des Problems und eine gesunde Finanzsituation für das HFR zu erreichen. Nehmen die Verantwortlichen inklusive der Grosse Rat ihre Aufgabe wirklich wahr? Wieder einmal hat der Berg eine Maus geboren (Horaz).
