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Der Föderalismus auf dem Prüfstand

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Sowohl in föderalistisch als auch in zentralistisch geführten Staaten ist in der Corona-Pandemie die Systemfrage gestellt worden. Gerade in der Schweiz kam die Frage auf, ob das föderale System geeignet sei, um in Krisenzeiten wie einer Pandemie sachgerecht und genügend schnell zu reagieren. «Das System wird auf die Probe gestellt, aber es ist nicht an seine Grenzen gestossen», meint Bernhard Waldmann, Co-Direktor des Freiburger Instituts für Föderalismus, im Gespräch mit den FN. «Wir bewegen uns immer noch innerhalb dieses Systems, aber halt in einem anderen Modus.» Die Existenz des Epidemiegesetzes habe sich dabei als hilfreich erwiesen. Man werde jedoch nach der Pandemie das Geschehene evaluieren müssen, etwa die Koordination und die Abläufe zwischen den Verantwortungsträgern. Es hätten sich Lücken im Epidemiegesetz gezeigt, so Waldmann. «Die Krise stellt aber auch eine Chance dar, den Föderalismus in unserem Land weiterzuentwickeln.»

uh

Interview Seite 2

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