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Der Gemeinderat von Plasselb löst sein Versprechen ein

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An der Gemeindeversammlung am Freitagabend hat der Gemeinderat eingelöst, was er im Dezember versprochen hatte: die Liegenschaftssteuer zu senken. 

Am Freitagabend strahlte die Sonne durch die Fenster des Mehrzweckgebäudes in Plasselb, und ebenso heiter war die Stimmung unter den anwesenden Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern. Keine Selbstverständlichkeit, haben an den letzten beiden Gemeindeversammlungen jeweils hitzige Diskussionen stattgefunden. Grund: Im Dezember 2020 beantragte der Gemeinderat, die Abwassergebühr zu erhöhen. Nicht zur Freude einiger Plasselberinnen und Plasselber, die an der Gemeindeversammlung zugegen waren. Der Steuerfuss sei schon hoch und hinzukomme noch eine hohe Liegenschaftssteuer, argumentierten sie und fragten sich: Wie will die Gemeinde da attraktiv bleiben für Familien und Zuzüger?

In der Diskussion kam der Gemeinderat bereits im Dezember den Anwesenden entgegen. Er versprach: Wenn die Erhöhung der Abwassergebühr angenommen wird, will er die Liegenschaftssteuer senken. So nahmen die im Dezember anwesenden Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die höhere Abwassergebühr an.

Anfang 2021 ging ein Antrag beim Gemeinderat ein: Die Liegenschaftssteuer soll von 3 Promille auf 1,5 Promille gesenkt werden. 

Auch im April Diskussionen

Dass an der letzten Gemeindeversammlung Ende April nicht über diese Senkung abgestimmt wurde, goutierten wiederum einige Stimmbürgerinnen und -bürger nicht. Auch im April sorgten die Erhöhung der Abwassergebühr und die Liegenschaftssteuer für aufgebrachte Wortmeldungen. 

Mit dieser Vorgeschichte war am Freitagabend klar: Von den neun traktandierten Themen stach besonders das siebte hervor. Die Senkung der Liegenschaftssteuern ab Rechnungsperiode 2021. Rassig ging es durch die vom neuen Ammann Michael Rumo geleiteten Traktanden. Die Kommissionsmitglieder wurden gewählt (siehe Kasten) und das Finanzreglement angepasst.

Mahnung vor Überschwemmungen

Gemeinderat Anton Rüffieux trat schliesslich ans Rednerpult. Im Hintergrund lief ein Video von den Überschwemmungen von vor fünf Jahren. Plasselb unter Wasser. «Ihr fragt euch, was diese Aufnahme mit der Liegenschaftssteuer zu tun hat», sagte Rüffieux.

Die Überschwemmung zeigt, was passiert, wenn die Infrastruktur nicht funktioniert.

Der Gemeinderat wolle seinem Versprechen nachkommen. Jedoch nicht in dem Umfang, wie ihn der Antrag seitens Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern vorsieht. 

Je tiefer, desto höhere Einbussen

So wechselte Rüffieux von den emotionalen Bildern zu den trockenen Fakten. Sinkt die Liegenschaftssteuer von 3 auf 1,5 Promille, habe das viel tiefere Einnahmen zur Folge. Der Gemeinderat beantragte deshalb, dass die Liegenschaftssteuer um 1 Promille gesenkt werde. 

Durch die Erhöhung der Abwassergebühr entstünden Mehreinnahmen von rund 105‘000 Franken. Die Senkung der Liegenschaftssteuer um 1,5 Promille habe Mindereinnahmen von rund 90‘000 Franken zur Folge. Bei einer Senkung um 1 Promille würden diese jedoch nur 25‘000 Franken betragen. 

«Mit einem Promille wird die Gebührenerhöhung mehr als kompensiert», so Rüffieux. Er verstehe, dass die Senkung um 1,5 Promille verlockend sei, hoffe aber auf Verständnis der anwesenden Stimmbürgerinnen und Stimmbürger. Denn sinke die Liegenschaftssteuer zu stark, gehe dies auf Kosten der Infrastruktur, schloss Rüffieux den Kreis.

Die Finanzkommission unterstützte den Gemeinderat. «Bei Mindereinnahmen von 90‘000 Franken ist es schwierig, ein ausgeglichenes Budget zu machen», sagte ihr Vertreter.

Nur eine Wortmeldung

So lag das Wort bei den anwesenden Plasselberinnen und Plasselber. Sie schienen zufrieden oder hatten ihren Entschluss gefasst. Fragen oder Anregungen gab es keine. Nur ein Bürger, der sich am Antrag beteiligt hatte, meldete sich kurz zu Wort. 

Die 69 anwesenden Stimmbürgerinnen und Stimmbürger stimmten mit 42 Ja-Stimmen und 22 Nein-Stimmen für den Antrag des Gemeinderats. Die Liegenschaftssteuer wird folglich ab Rechnungsperiode 2021 von 3 auf 2 Promille gesenkt.

Kommissionen

Die gewählten Kommissionsmitglieder

An der Gemeindeversammlung vom Freitagabend wählten die Anwesenden folgende Kommissionsmitglieder für die Amtsperiode 2021 bis 2026. Für die Finanzkommission: Beat Neuhaus, René Boschung, Pascal Rüffieux, Marie-Therese Andrey und Ivo Dietrich. In der Planungskommission sind für die nächste Legislatur: Ingrid Rüffieux, Erich Mauron, Markus Thalmann, Lukas Schuwey und Michael Rumo. Ihnen beratend zur Seite stehen werden Heinrich Ruffieux und Gilbert Andrey. Die Einbürgerungskommission besteht aus: Michael Rumo, Jean-Daniel Feller, Bojan Seewer, Céline Marro und Yvette Thalmann. Abgesehen von Michael Rumo als neuem Mitglied der Planungskommission bestehen alle Kommissionen aus den bisherigen Mitgliedern. sf

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