Der Probelauf für den neuen Sensler Dachverband ist geglückt

Erstmals tagten drei grossen Sensler Bezirksverbände am gleichen Tag. Der Probelauf für den geplanten regionalen Dachverband ist geglückt. Wie genau dieser einst ausgestaltet sein könnte, soll im September klar sein.

So richtig lange konnten es sich die Delegierten des Bezirksverbands Region Sense am Mittwochnachmittag in den ersten beiden Reihen der Aula von Tafers nicht bequem machen. Die Versammlung war in knapp einer halben Stunde vorbei. In dieser Zeit hatten die Gemeindevertreterinnen und -vertreter Jahresbericht und Rechnung 2021 verabschiedet und auch dem neuen Leistungsvertrag mit Schwarzsee Tourismus zugestimmt (siehe Kasten).

Knapp 70 Minuten

Kaum war dies geschehen, gab es einen fliegenden Wechsel, und die Delegierten des zweiten Sensler Grossverbands, des Gesundheitsnetzes Sense, wechselten von den hinteren Reihen nach vorne. Hier das gleiche Spiel wie auch 20 Minuten später bei der dritten Bezirksorganisation, der Orientierungsschule Sense: Einstimmig und diskussionslos wurden die Traktanden abgehandelt. Nach knapp 70 Minuten war die Premiere – alle drei Versammlungen am gleichen Tag abzuhalten – über die Bühne gegangen.

Da einige Delegierte in mehr als einem Verband engagiert sind, konnten sie teils sitzen bleiben. Während einzelne Gemeinden mit fünf Gemeinderatsmitgliedern angereist waren, hatten andere delegiert. Schmitten zum Beispiel bestimmte Gemeinderätin Susanne Heiniger gleich als Vertreterin für alle drei Verbände.

Vorher diskutiert

Nach der Versammlung zeigten sich die Verantwortlichen der Verbände zufrieden mit dem Probelauf. «Es hat gut geklappt», sagte Manfred Raemy, Oberamtmann und Präsident der Region Sense:

Wir sind noch am Lernen und Verbessern.

Dass es keinerlei Wortmeldungen gab, überraschte Andreas Freiburghaus, Präsident des Gesundheitsnetzes Sense, nicht: «Die Meinungsbildung hat vorher in den Gemeinderäten stattgefunden.» Offene Fragen hätten bereits über die Vorstände der drei Verbände geklärt werden können:

So ist vor der Versammlung alles klar, und es macht dann keinen Sinn, diese künstlich zu verlängern.

Letzten Herbst waren die Geschäftsstellen der Verbände räumlich zusammengelegt worden. Der Anlass am Mittwoch war nun ein weiterer Schritt, um die Tätigkeiten zu professionalisieren. Ziel dieses Prozesses ist es, die Gemeinderätinnen und -räte zu entlasten und Strukturen für die zunehmenden regionalen Aufgaben zu schaffen (die FN berichteten).

Informationsfluss regeln

Leicht ist es nicht, sich von bisherigen Strukturen zu lösen. «Die Kommunikation wird zu einer grossen Herausforderung, um Bewegung in die Idee dieses Dachverbands zu bringen», sagte Andreas Freiburghaus, Syndic von Wünnewil-Flamatt. Es gebe gewisse Bedenken, wenn mit einer neuen Grossorganisation weniger Gemeinderatsmitglieder direkt involviert seien. Aus diesem Grunde würden für gewisse Geschäfte Informationsanlässe durchgeführt. «Dazu laden wir alle Gemeinderatsmitglieder ein, damit alle immer auf dem neuesten Stand sind», erklärte der Oberamtmann und ergänzte, dass zum Beispiel die Leistungsvereinbarung mit Schwarzsee Tourismus umstritten gewesen wäre, wenn man die Ausgangslage nicht vor dieser Versammlung erklären und sachlich darlegen hätte können.

Einen anderen Weg hat Ueberstorf gewählt, wie Gemeinderätin Anne Buri Geissbühler, Präsidentin der OS Sense, erklärte. Dort ist das Thema Gemeindeverbände an den Gemeinderatssitzungen regelmässig explizit traktandiert. «So werden Informationen aus den Vorständen an alle Mitglieder weitergegeben.» Wie der Oberamtmann ausführte, gibt es auch Überlegungen, nach den Vorstandssitzungen aller drei Verbände eine kurze stichwortartige Zusammenfassung der Diskussion und der Beschlüsse an alle Gemeinderäte zu schicken.

Wissen bewahren

Für eine Professionalisierung der Strukturen spricht auch das Wissen, das nach jedem Rücktritt und bei jedem Legislaturwechsel verloren geht. «Wir müssen etwas tun, um die geleistete Arbeit jeweils gut weiterführen zu können», sagte Anne Buri Geissbühler. Sie hat die Erfahrung im OS-Verband gemacht, wo sie das Amt als neue Präsidentin mit einer fast neuen Equipe übernommen hatte. Dieser Verband ist auch der einzige, der noch keine Geschäftsstelle hat, sodass die einzelnen Vorstandsmitglieder das Tagesgeschäft erledigen.

Die drei sind überzeugt, dass jetzt ein guter Zeitpunkt ist, die Diskussion für neue Strukturen zu führen. Alle drei Verbände hätten sich in den letzten Jahrzehnten verändert und neue Aufgaben übernommen. Die Skeptiker in Bezug auf den «Superverband» habe er gebeten, die Entwicklung einfach mal auf sich zukommen zu lassen, sagte Andreas Freiburghaus: «Wir müssen den Tatbeweis erbringen, dass es funktioniert. So wie heute.» Damit dieser Prozess breit abgestützt werde, seien im Lenkungsausschuss viele Interessenvertreter dabei, sagte Anne Buri Geissbühler:

Wir haben alle an Bord geholt.

Im September sollen konkrete Vorschläge vorliegen, ob, wie und wann der neue Dachverband starte. «Und ob wir so mutig sind, mit der Vorlage noch diesen Herbst an die Gemeindeversammlungen zu gehen», erklärte Manfred Raemy. Für die drei ist auch klar, dass es auch in Zukunft aktive Gemeinderätinnen und Gemeinderäte braucht. «Solche, die sich in ihrer Gemeinde engagieren, aber auch in der Region», sagte Andreas Freiburghaus: 

Es ist zwingend, dass alle über den Tellerrand hinausschauen.

Gemeindeverbände Sense

Die Delegierten haben alle Vorlagen klar angenommen

Die Delegierten der Region Sense haben die neue Leistungsvereinbarung mit Schwarzsee Tourismus und einen Rahmenkredit von 480‘000 Franken für drei Jahre verabschiedet. Das revidierte kantonale Tourismusgesetz sieht vor, dass neu die Bezirke Tourismuspolitik umsetzen und für Marketing, Empfang, Information und Animation sorgen. Statt dafür eine neue Struktur zu schaffen, übertrugen die Sensler Gemeinden diese Aufgaben in Form eines Mandats an Schwarzsee Tourismus. Diese bekam früher von der Region Sense 145‘000 Franken Marketingbeiträge und direkt vom Kanton 160‘000 Franken für den Betrieb. Neu laufen diese Beträge über das Budget der Region Sense. Zusätzlich fliessen die im Bezirk erhobenen Aufenthaltstaxen vom Kanton (geschätzt 215‘000 Franken) zurück an die Region Sense. Wie bei den Marketingbeiträgen entscheidet die neue Tourismuskommission, wo und wie das Geld eingesetzt wird. 

Bei der Versammlung des Gesundheitsnetzes Sense genehmigten die Delegierten unter anderem die Rechnung für den Betrieb des Pflegeheims Maggenberg mit etwa 14 Millionen Franken Umsatz. Der Anteil der Sensler Gemeinden beläuft sich auf 462‘000 Franken, leicht höher als budgetiert. Für die Spitexleistungen zahlen die Gemeinden 5,182 Millionen Franken oder 115,60 Franken pro Einwohner.

Die Delegierten der OS Sense genehmigten eine Rechnung, die um 813‘000 Franken besser abschliesst als budgetiert, dies vor allem, weil Schulmaterial und Personalaufwand geringer ausfiel als angenommen. Die Anteil der Gemeinden beläuft sich hier auf 14,15 Millionen Franken. Die Gemeindevertreterinnen und -vertreter genehmigten einen Kredit von 210‘000 Franken, um zwei Schulküchen an der OS Düdingen zu sanieren. im

Reaktionen

Reaktionen: «Prioritäten im Bezirk müssen von allen akzeptiert sein»

Am Apéro äusserten sich viele Gemeinderatsmitglieder zufrieden mit dem Ablauf. Einzelne Befürchtungen, es gebe einen Drei-Stunden-Sitzungsmarathon, hatten sich als unbegründet herausgestellt. «Es war ein erster Schritt», sagte etwa der Brünisrieder Syndic Walter Marti. Es müsse aber noch weitergehen. Ein Dachverband habe in seinen Augen nur dann eine Chance, wenn zum einen die Finanzen klar geregelt seien. «Zum anderen muss die Prioritätensetzung innerhalb des Bezirks von allen akzeptiert sein.»

Andere Einstellung

Er habe den Eindruck, dass der Bezirk wesentlich weniger eine Einheit bilde als noch vor etwa 15 Jahren. «Wir haben damals untereinander geschaut, miteinander gearbeitet, Mehrheiten gesucht und Projekte umgesetzt.» Die Demenzstation sei ein Musterbeispiel, so Walter Marti. «Das gibt es heute nicht mehr.» Heute sei mehr Egoismus zu spüren, und jede Gemeinde erachte ihre spezifischen Probleme am wichtigsten und sei weniger bereit, diese zum Wohl des Bezirks zurückzustecken. «Wir müssen wieder mehr regionale Gemeinsamkeit entwickeln.» im