Rund 11 000 Personen haben die Online- Petition unterschrieben, wie «Top-Online», die Website von Tele Top und Radio Top, einem regionalen Medienunternehmen mit Sitz in Winterthur, schreibt. Sie protestieren damit gegen die geplante Aksa-Moschee in Schaffhausen, die entstehen soll.
Stadtrat geht nicht darauf ein
Das Protestschreiben ist auf der Website Patriotpetition.org aufgeschaltet. Wer genau dahintersteht, wird nicht deklariert. «Patriotpetition.org ist eine Initiative aufrechter Patrioten», geben die Betreiber bekannt. Sie wollen Europa als christlichen Kontinent bewahren. «Die Islamisierung des Abendlandes muss unter allen Umständen verhindert werden», schreiben sie auf der Website.
Das Ziel dieser «Patrioten» im Fall von Schaffhausen ist, «das Bauvorhaben auf politischer Ebene noch zu verhindern». Aktuell scheinen sie damit wenig Erfolg zu haben. Die Schaffhauser Stadträtin Katrin Bernath (GLP) erklärt, der Stadtrat behandle nur Petitionen, die einen klaren Absender hätten. Das sei bei Patriotpetition.org nicht der Fall. Mit Verweis auf Medienberichte macht sie auf andere gross angelegte Aktionen von Patriotpetition.org aufmerksam – darunter ein «Mail-Bombardement» gegen eine Moschee im deutschen Regensburg.
Die Initianten der Online-Petition werfen den Bauherren der Moschee, dem Türkisch-Islamischen Verein Schaffhausen, direkte Kontakte zum Religionsministerium Diyanet in Ankara vor. Diese Verbindung hatte auch der «Blick» in einem Beitrag zur Baubewilligung für die Aksa-Moschee hergestellt.
«Aus baurechtlicher Sicht»
Zu dieser Frage äussert sich die Stadträtin nicht. «Das Baugesuch zur Moschee war aus baurechtlicher Sicht zu beurteilen», schreibt sie. Sie könne sich nur zu Fakten äussern, die im Baubewilligungsverfahren geprüft wurden. Es bestehe «aktuell kein Handlungsbedarf», ist ihre Einschätzung. Die Baubewilligung ist laut Bernath rechtskräftig. Ein Rückzug sei nicht möglich und nicht angezeigt.
