Autor: arthur zurkinden
Der Grosse Rat hat am Montag eine dringliche Motion verabschiedet, die den Staatsrat verpflichtet, einen Massnahmenplan zur Ankurbelung der Freiburger Wirtschaft zu erarbeiten. Finanziert sollen die Massnah-men aus einem Konjunkturfonds werden. Der Staatsrat konnte am Montag noch nichts über die Höhe dieses Fonds sagen.
Gestern Mittwoch veröffentlichte er nun die ersten Ergebnisse der Staatsrechnung 2008. Diese schliesst mit einem Ertragsüberschuss von fast 30 Millionen Franken. Dieser Überschuss wurde erzielt nach verschiedenen Einlagen in Rückstellungen und vor allem nach Zuweisung von 50 Millionen an die Bildung eines kantonalen Konjunkturfonds.
«Sehr gutes Ergebnis»
«Ja, es ist ein sehr gutes Ergebnis», kommentiert Finanzdirektor Claude Lässer die Staatsrechnung. «Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat die Staatsrechnung 2008 noch nicht beeinflusst. Die Rechnung 2008 des Bundes ist auch sehr gut. Davon konnte ebenfalls die Staatskasse des Kantons Freiburg profitieren», fährt er fort. Im Staatsbudget 2008 war ein Überschuss von nur 0,5 Millionen vorgesehen.
Ein konkreter Vergleich mit der Staatsrechnung 2007 ist nicht ganz möglich. Diese schloss damals mit einem Einnahmenüberschuss von 73,6 Millionen Franken. Zählt man die 50 Millionen für den Konjunkturfonds dazu, erzielt die Rechnung 2008 gar einen Überschuss von fast 80 Millionen. Im Jahr 2007 wurden zudem Rückstellungen von 56,5 Millionen getätigt. Auch in der Staatsrechnung 2008 wurden Rückstellungen vorgenommen. Claude Lässer will aber deren Höhe noch nicht verraten. Dies soll erst an einer Medienkonferenz vom 11. März geschehen, wenn die Details der Rechnung 2008 bekannt gegeben werden.
Er verrät nur, dass das gute Ergebnis im Wesentlichen auf höhere Steuereinnahmen und geringere Ausgaben als budgetiert sowie auf einmalige und ausserordentliche Einnahmen und bessere Anlageerträge zurückzuführen ist. «Das Rechnungsjahr 2008 liegt auf der Linie der Vorjahre im Bezug auf die erfreuliche Zunahme der Steuereinnahmen», ergänzt er. Und die Minderausgaben seien mit der rigorosen Budgetkontrolle und der Verzögerung einiger Projekte zu erklären. Unter den einmaligen Einnahmen erwähnt er einen Betrag in Millionenhöhe, der von der direkten Bundessteuer stammt, dies im Zusammenhang mit dem alten Finanzausgleich des Bundes.
Die Finanzdirektion liess weiter verlauten, dass der Staat im vergangenen Jahr 136 Millionen netto investiert hat. Im Budget waren 102,7 oder 33,6 Millionen weniger vorgesehen. «Dass die Investitionen höher ausgefallen sind als veranschlagt, liegt vor allem an den grossen Investitionsvorhaben, die unser Kanton 2008 in Angriff genommen hat, insbesondere die H 189 und der Kauf der Klinik Garcia, die dank der guten Gesundheit unserer Kantonsfinanzen bewältigt werden konnten», schreibt die Finanzdirektion.
Die Staatsrechnung 2008 weist einen Selbstfinanzierungsgrad von 102,2 Prozent auf. Budgetiert waren 86,7 Prozent. In der Rechnung 2007 betrug dieser 150,6 Prozent.
