Wer will heute noch Gemeinderat werden? An den letzten Wahlen hat sich gezeigt: fast niemand. Demissionen während der Legislatur häufen sich, weil sich die Arbeit in der Exekutive kaum mehr mit dem Beruf vereinbaren lässt. Die Gemeinde Wünnewil-Flamatt hat deshalb letztes Jahr die ROD, eine Tochtergesellschaft des Gemeindeverbandes, beauftragt, eine Organisationsanalyse durchzuführen. Diese zeigt nun, wo die Gemeinderäte Zeit sparen können und wie ein Mandat attraktiver gemacht werden könnte.
Zeitaufwand steigt
«Der Zeitaufwand für den Gemeinderat hat zugenommen», sagt Doris Bucheli, Gemeindepräsidentin in Wünnewil-Flamatt. Die Leute seien auch im Beruf stärker ausgelastet als früher. Und nicht alle Arbeitgeber hätten Verständnis dafür, dass ein Mitarbeiter wegen einem Exekutivamt gelegentlich fehlen müsse.
Obwohl in ihrer Gemeinde die Verwaltung viele operative und administrative Arbeiten übernehmen könne, blieben viele Aufgaben bei der Exekutive. «Es kommt immer Neues hinzu. Beispiele sind die ausserschulische Betreuung oder das inzwischen geschlossene Asylzentrum.» Das Mandat brauche grosse Flexibilität, man wisse nie, was als Nächstes komme. «Es ist natürlich von Ressort zu Ressort unterschiedlich. Und es ist klar, dass nicht alle Gemeinderäte gleich viel investieren können, je nachdem, ob sie voll berufstätig sind, Teilzeit arbeiten oder Familienfrauen sind.»
Doris Bucheli ist als Gemeindepräsidentin für ein 30-Prozent-Pensum von der Gemeinde entschädigt. Die Analyse hat ergeben, dass ihr Zeitaufwand jedoch bei rund 70 Prozent liegt. Bei den anderen Gemeinderäten betrage der Aufwand mindestens 20 bis 50 Prozent.
Auch in anderen Gemeinden steigt der Zeitaufwand für die Gemeinderäte. «Die Belastung darf auf keinen Fall grösser werden», sagt etwa Kuno Philipona, Ammann in Düdingen. «Wir haben aber den Vorteil, dass wir eine gut ausgebaute Verwaltung haben, die viele Arbeiten erledigt.» Für Gemeinderäte sei es nur möglich, eine 100-Prozent-Stelle zu haben, wenn der Arbeitgeber sehr flexibel sei.
«Manchmal merkt man schon, dass ein Gemeinderat am Limit ist», sagt Josef Cattilaz, Ammann von Tafers. «Aber dagegen gibt es wohl kein Rezept.» Er sieht einen Grund der steigenden Belastung in der mangelnden Unterstützung. «Der Kanton anerkennt die Arbeit der Gemeinderäte nicht.» Ähnlich sieht es Otto Lötscher, Ammann von Plaffeien. «Es wird immer mehr diktiert, und der Apparat wird immer komplizierter.» Auch würden die Ansprüche der Bevölkerung steigen. «Wenn ich nicht selbständig wäre, wäre es mir unmöglich, Ammann zu sein.»
Antje Burri, Gemeindepräsidentin von Tentlingen, hält fest, dass die «Fülle und die Komplexität der Dossiers» wachsen. So müsse ein Gemeinderat nicht nur bereit sein, viel Zeit zu investieren, sondern brauche auch ein grosses Wissen. «Wenn ein Gemeinderat ans Limit kommt, belastet das das ganze Team», sagt sie.
Dies trifft auch auf den Gemeinderat St. Antoni zu. Dort gab es in dieser Legislatur bereits vier Demissionen. «Das belastet die verbleibenden Gemeinderäte und gibt eine Unruhe im Team», sagt Ammann Urs Klemenz. Die zeitliche Belastung sei sicherlich ein Grund für die vielen Rücktritte. «Ein Gemeinderatsmandat erfordert ein überdurchschnittliches Engagement und eine hohe Präsenz.» In einer kleinen Gemeinde wie St. Antoni gebe es keine Stellvertretung. «Die neuen Medien helfen auch nicht, dass man abschalten kann. Es wird erwartet, dass man Mails täglich liest und beantwortet.»
Fusion als Lösung
In Wünnewil-Flamatt gehen die Gemeinderäte als Resultat der Analyse nun nicht mehr zu zweit an Kommissionssitzungen. Auch wird geprüft, ob die Gemeinderäte finanziell besser entschädigt werden könnten. «Es soll aber ein Milizsystem bleiben, man darf das Mandat nicht wegen des Geldes ausüben», sagt Doris Bucheli. Auch sei möglich, dass die Verwaltung noch mehr Aufgaben übernehmen werde.
Die Gemeindepräsidenten von Plaffeien, Tentlingen und St. Antoni sehen eine Fusion als Lösung. «So könnten wir gewisse Aufgaben professionalisieren», sagt Antje Burri. Otto Lötscher hält aber auch fest: «Man kann aber nicht alles an die Verwaltung delegieren, die Entscheide muss der Gemeinderat treffen.»
Eine Lebensschule
Obwohl viele Gemeinderäte ans Limit kommen: Die Gemeindepräsidenten wollen nicht nur jammern. «Es ist ein interessanter und vielseitiger Job», sagt etwa Kuno Philipona. «Man bekommt viel zurück; viel Wohlwollen und Unterstützung. Es ist eine befriedigende Arbeit», sagt Doris Bucheli. «Es ist mir nicht egal, was mit unserer Gemeinde passiert», sagt Otto Lötscher. Und Antje Burri hält fest: «Ein Gemeinderatsmandat ist eine Lebensschule.»
Oberamtmann: Fusionen und Zweckverbände
A uch der Sensler Oberamtmann Nicolas Bürgisser beobachtet, dass der Aufwand für die Gemeinderäte und die Gemeinden im Allgemeinen steigt. Den Vorwurf einiger Gemeinderäte, der Kanton unterstütze die Gemeinden zu wenig, weist Bürgisser nicht zurück, relativiert aber: «Der Kanton ist selber am Anschlag.» Der Staat biete zwar Weiterbildungen an, beispielsweise zur Umsetzung des neuen Umweltschutzgesetzes, lasse die Gemeinderäte ansonsten aber oft alleine. Bürgisser sieht auch, dass die Ansprüche der Bevölkerung steigen. «Da wir immer enger aufeinander leben, kommt es viel häufiger zu Konflikten», sagt Bürgisser. So gebe es Streit wegen Wegrechten, Kanalisationen oder Hundegebell. «Das sind kleine Sachen, aber sie brauchen Zeit.»
Für ihn ist die Lösung die Zusammenarbeit: «Entweder durch Fusionen oder durch grosse Zweckverbände.» Als weitere Lösung kommt für ihn das «Geschäftsführermodell» infrage: «Der Gemeindeschreiber wird zum Gemeindeführer, so dass der Gemeinderat sich auf die strategischen Aufgaben konzentrieren kann.» mir
