Deutliche Worte
FDP-Chef kritisiert Blocher und Medien
Die FDP Schweiz hat am Samstag in Sempach LU ein Positionspapier zu einer nachhaltigen Energiepolitik beraten. Zuerst aber gabs eine Blocher- und Medienschelte.
SEMPACH. Scharfe Worte fand FDP-Präsident Fulvio Pelli für Bundesrat Christoph Blocher und die von ihm losgetretene Debatte über das Antirassismusgesetz. Nachdem die «Provokationsfabrik» Blocher in der Türkei das Thema lanciert habe, seien in Medien und Öffentlichkeit entscheidende Probleme wie Investitionen in Bildung, Neat oder Armee in die fünfte Reihe verbannt worden. Er habe sich gefragt, was diese Provokation der Schweiz nütze, und habe keine Antwort gefunden, sagte Pelli. Weder gefährde die von Blocher kritisierte Strafnorm die Schweiz, noch sei sie ein Thema in der Bevölkerung. Auch das Schweizer Fernsehen sei mit der «Arena» in Blochers Falle getappt. «Lakaienhaftes Andienen» und «Inkompetenz» nannte Pelli das – die Unfähigkeit, zwischen Nachricht und Scheinübungen zu unterscheiden. Es sei Zeit, die «Arena» zu entsorgen.
Neuer Skandal um Blocher
Bundesrat Christoph Blocher sorgt derweil für weiteren Wirbel. An der Sitzung einer Nationalratskommission soll er laut der Westschweizer Sonntagszeitung «Matin Dimanche» im vergangenen September den Eindruck vermittelt haben, Afrikaner seien «faul», um so die Entwicklungszusammenarbeit in Frage zu stellen. sda
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