Autor: Regula Saner
Die Würfel sind so gut wie gefallen. Das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) wird zuhanden der eidgenössischen Räte dringende Agglomerationsprojekte in der Höhe von 1,5 Milliarden Franken vorlegen. Und wie schon länger vermutet, wird Freiburg dabei leer ausgehen (siehe FN vom 18. September). Mit dieser Botschaft wartete am Donnerstagabend die wissenschaftliche Beraterin der Agglomeration Freiburg Corinne Margalhan-Ferrat auf, anlässlich einer internen Informationssitzung für die Agglomerationsräte.
«Wir hatten am Mittwoch die letzte Sitzung mit dem ARE. Dabei kam klar heraus, dass der Bund ausserhalb der beschlossenen 67,5 Millionen Franken für die Poya-Brücke aus dem ersten Teil des Infrastrukturfonds keine weiteren Massnahmen mitfinanzieren wird», sagte Margalhan-Ferrat. Laut ARE erhielten die berücksichtigten Agglomerationen im Durchschnitt rund 400 Franken pro Einwohner für ihre Projekte. Bei 70 000 Einwohnern, die die Agglomeration Freiburg zählt, würde dies 28 Millionen Franken machen. «Mit 67 Millionen für die Poya-Brücke sind wir also gut weggekommen», resümierte Margalhan-Ferrat.
Diese positive Sichtweise vermag aber nicht darüber hinwegzutäuschen, dass die Agglomeration Freiburg mit ihrem Agglomerationsprogramm in Form eines regionalen Richtplanes eine massive Niederlage eingefahren hat. Die damit befassten Instanzen bemühten sich am Donnerstagabend denn auch, Gründe dafür zu finden.
Hubert Dafflon, heute Vorsteher des kantonalen Bau- und Raumplanungsamtes, bei der Erarbeitung des regionalen Richtplanes noch Cutaf-Direktor, erklärte, wie er die Kritik des Bundes verstanden habe. Konkret habe das ARE bemängelt, dass die Freiburger den Gemeinden im Bereich der Siedlungsentwicklung (Ortsplanung) zu viel Kompetenzen gelassen hätten.
Beim Verkehr habe man der Agglo zudem vorgeworfen, zu wenig ehrgeizig zu sein und den Langsam- sowie den Bahnverkehr zu wenig zu fördern. «Im Grossen und Ganzen hatte ich aber nicht den Eindruck, dass das ARE unseren Richtplan schlecht fand, der Vorwurf war vielmehr, dass wir zu wenig konkret sind.»
Dafflon glaubt nicht, dass der Agglomeration Freiburg die Form eines regionalen Richtplanes, welche der Staatsrat für das Agglomerationsprogramm bestimmt hatte, zum Verhängnis geworden ist.
Agglo-Programm vom Richtplan entkoppeln
Agglomerationsrat Christoph Allenspach (SP, Stadt) sieht das anders. «Wir müssen unser Agglomerationsprogramm künftig vom Richtplan entkoppeln», forderte er, und auch der Agglo-Vorstand findet, dass dies in Erwägung zu ziehen sei. Denn ein Richtplan ist ein strategisches Planungsinstrument. Ein Agglomerationsprogramm hat einen viel höheren Konkretisierungsgrad und weist bereits die Kosten und Finanzierung jedes einzelnen Vorhabens aus. «Wenn wir das von Anfang an so gemacht hätten, dann wären wir automatisch konkreter gewesen und hätten allen Chancen beim Bund gehabt», ist Allenspach überzeugt.
Das ARE will der Agglomeration Freiburg seinen definitiven Bericht im Januar vorlegen. Über das vom ARE geschnürte Paket von 1,5 Milliarden Franken für dringende Projekte aus dem Infrastrukturfonds muss danach noch der Bundesrat befinden. Das letzte Wort hat schliesslich das eidgenössische Parlament.
