In seinem Leserbrief scheint Markus Escher «die einzig richtige Antwort» auf die Selbstbestimmungsinitiative der SVP zu kennen: ein klares Nein. Dabei betitelt er die SVP als «Partei der Kleinkrämer». Das liegt unterhalb der Gürtellinie. Die Mitglieder und Sympathisanten der grössten Partei des Landes so zu bezeichnen, ist eine Beleidigung fast eines Drittels jener Menschen, die sich Sorgen um die Zukunft des Landes machen. Ja, die SVP ist eine unbequeme Partei, die aber praktisch als einzige die heiklen Themen aufgreift. Themen, um die andere – zumindest offiziell – einen grossen Bogen machen: Migration, Kostenexplosion, Kriminalität, Missbrauch von Sozialhilfe, schleichender Verlust von Bürgerrechten und damit Abbau der direkten Demokratie sowie anderes mehr.
Markus Escher schreibt, internationale Verträge müssten neu ausgehandelt werden, würde die Initiative angenommen. Er nennt jedoch kein einziges Beispiel. Er befürchtet weiter, die Schweiz würde nicht mehr als zuverlässige Vertragspartnerin angesehen. Doch die Schweiz bewegt sich ja auf einem Top-Niveau. Sind denn andere Länder, die fast jeden Tag Menschenrechtsverletzungen begehen, Musterknaben?
Weiter meint der Leserbriefschreiber, die Rechtssicherheit sei bei einem Ja nicht mehr gegeben. Tatsache ist aber: Exakt unsere direkte Demokratie ist die beste Garantin für Stabilität und Rechtssicherheit. Das wissen auch ausländische Unternehmen und Politiker. Weshalb sonst ist die Schweiz so attraktiv – für Unternehmen und Migranten?
Für mich ist es klar: Die wirklich einzig richtige Antwort am 25. November ist ein Ja.
«Unsere direkte Demokratie ist die beste Garantin für Stabilität und Rechtssicherheit. Das wissen auch ausländische Unternehmen und Politiker.»
