Die erste Präsidentin des Generalrats von Courtepin tritt ab

Seit fast einem Jahr hat Courtepin einen Generalrat. Dessen erste Präsidentin war Sonja Walter von der Liste «Pour notre commune». Vor der Wahl ihrer Nachfolge spricht sie über die Erschaffung des Parlaments, den Frauenanteil und parteipolitisches Denken.

«Es war eine sehr intensive, sehr lehrreiche und sehr bereichernde Zeit», blickt Sonja Walter auf die vergangenen elf Monate zurück. Ende April 2021 war sie in der allerersten Sitzung des neuen Generalrats von Courtepin zur Präsidentin gewählt worden. Am Mittwochabend bestimmt das 50-köpfige Gemeindeparlament ihre Nachfolgerin oder ihren Nachfolger.

«Wir mussten quasi aus dem Nichts diesen Generalrat bilden und sind da immer noch dran», sagt sie und macht einen Vergleich mit einem Flugzeug: «Wir sind bald parat zum Abheben.» Vor allem das Aufgleisen der Strukturen sei zeitintensiv gewesen. Sonja Walter erwähnt das Reglement des Generalrates, das derzeit als Entwurf vorliegt. Noch vor Ende Jahr sollen die Gemeindeparlamentarierinnen und -parlamentarier darüber abstimmen.

Ich habe die Hoffnung, dass wir richtig loslegen können, sobald wir unser Reglement haben.

Denn derzeit gebe es noch Unklarheiten und Unsicherheiten beim Einbringen von Themen in den Generalrat. Es mache sie stolz zu sehen, wie die Generalrätinnen und Generalräte bereit seien, Zeit und Energie aufzuwenden. «Sie wollen etwas bewirken.»

Spannende rechtliche Fragen

Als Juristin – Sonja Walter ist Richterin am Zwangsmassnahmengericht – sei es für sie spannend gewesen, den rechtlichen Aspekt der Schaffung eines Generalrats zu sehen. «Wie gleist man das auf? Was braucht es alles dafür?», seien Fragen gewesen, die aufgetaucht sind. Beruflich habe sie sich mit dem Gemeindegesetz vorher eher selten befasst. Die kommunale Politik sei für sie auch in gewisser Weise Neuland gewesen. «Interesse für das Geschehen in der Gemeinde hatte ich natürlich schon vorher. Aber jetzt im Generalrat befasst man sich damit intensiver und entdeckt, wie viele Dinge auf kommunaler Ebene funktionieren.»

Die Zusammenarbeit mit den anderen Mitgliedern des Büros des Generalrats, den Mitgliedern ihrer Liste und mit dem Gemeinderat von Courtepin bezeichnet Sonja Walter als sehr gut und konstruktiv. «Zu Beginn musste jeder seinen Platz finden.» Die Schnittstelle Generalrat-Gemeinderat und das Vorbereiten der Sitzungen seien für beide Seiten – Exekutive wie Legislative – neu und anders als früher gewesen. Die Zeit seit dem Start des Generalrats sei denn auch genutzt worden, um einen Konsens zu finden, wie man gemeinsam vorgeht.

Am zeitintensivsten seien jeweils die letzten 30 Tage vor einer Generalratssitzung, berichtet die Präsidentin. «Da habe ich im Schnitt zwei bis drei Sitzungen pro Woche: mit dem Gemeinderat, mit meiner politischen Gruppe und mit dem Generalratsbüro.» Mit ihrer Arbeit als Richterin lasse sich das zeitlich gut vereinbaren, weil es sich um eine Teilzeitstelle handele. Komplizierter sei es im Familienbereich. «Im September wurde unsere zweite Tochter geboren und drei Wochen später ging ich an die Generalratssitzung.» Für die Vereinbarkeit Familie-Präsidium benötige es eine gute Organisation sowie Unterstützung durch ihren Ehemann und ihre Eltern, wofür sie sehr dankbar sei.

Zusatzaufwand, der sich lohnt

Als zu gering bewertet die Präsidentin den Frauenanteil im Generalrat – dieser liege bei knapp über 30 Prozent. Dieser Wert könnte verbessert werden durch Gespräche mit potenziellen Kandidatinnen und indem diese für ein Amt im Parlament ermutigt werden. «Frauen sind bereits herausgefordert durch Beruf und Familie. Der Generalrat ist da tatsächlich ein Zusatzaufwand. Aber der lohnt sich.»

Sonja Walter wurde auf der parteilosen Liste «Pour notre commune» gewählt. Bei den Wahlen gab es auch Listen, die mit einem Parteinamen oder einer Parteicouleur angetreten waren, aber keine Listen für spezifische Ortsteile von Courtepin. Wie wird die Vertretung der Ortsteile im Generalrat sichergestellt? Die Listen selbst würden darauf achten, antwortet die Präsidentin und nennt die Entente bourgeoise als Beispiel. Diese habe auf einen ihrer Sitze in der Raumplanungskommission verzichtet, um so die Präsenz aller Dörfer in dieser Kommission zu ermöglichen. «Gerade in dieser Kommission ist es den Generalrätinnen und Generalräten wichtiger, dass ihr Dorf vertreten ist, als dass ihre Liste Einsitz hat.»

Dass es im Generalrat, neben den Vertreterinnen und Vertretern von Parteilisten, Platz hat für parteilose Listen, erfreut Sonja Walter. «Vielleicht kommen wir weg vom parteipolitischen Denken. Das wäre eine interessante Entwicklung.» Sie sei darum gespannt auf die nächsten Gemeindewahlen in Courtepin. «Dann wird sich zeigen, ob es effektiv der Wille der Bevölkerung ist, kein klassisches Polit-Denken zu haben.»