Die Gemeindeversammlung von Fräschels stellt sich gegen die Forderungen der SBB

Letztes Jahr haben die SBB zwei Bahnübergänge in Fräschels saniert und dies der Gemeinde teilweise in Rechnung gestellt. Gewisse Arbeiten wurden jedoch ohne Einverständnis getätigt – diese Kosten ficht die Gemeinde nun an.

Die Gemeindeversammlung von Fräschels am Mittwochabend war geprägt von zwei sehr unterschiedlichen Kreditbegehren mit unterschiedlichen Abstimmungsresultaten. Zunächst präsentierte der Gemeindeammann Peter Hauser den 42 anwesenden Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern die Geschehnisse um die Sanierung zweier Bahnübergänge, welche den Gemeinderat in eine schwierige Lage gebracht haben.

So hätten die SBB im Jahr 2020 die Bahnübergänge Seite Bahnhof und Seite Kallnach in Fräschels sanieren wollen. Um die Gelegenheit zu nutzen, hatte der Gemeinderat damals vorgeschlagen, eventuell den Übergang Kallnach auch verbreitern zu lassen, um den Schwerverkehr so in die Gewerbezone umzuleiten. Ein auf Anfrage ausgestellter Kostenvoranschlag der SBB beinhaltete Mehrkosten von rund 37‘000 Franken für diese Verbreiterung. «Wir konnten allerdings wegen des Coronavirus keine Gemeindeversammlung abhalten, die diese Investition genehmigt oder abgelehnt hätte», berichtete Hauser. «Die SBB haben dann ohne Auftrag der Gemeinde diese Platten verlegt und uns die Verbreiterung zusätzlich zur Hälfte der Sanierungskosten in Rechnung gestellt». Ausserdem zeige ein Geometerplan von 1870, der der Gemeinde vorliegt, dass bei beiden Übergängen die Gemeindestrasse zuerst da war. Gemäss dem Schweizerischen Eisenbahngesetz würde dies bedeuten, dass die SBB für alle Sanierungen selbst aufkommen müssen.

Kredit ablehnen

Dennoch musste nun die Gemeindeversammlung über einen Kredit von 217‘985 Franken abstimmen. Genau den Betrag, den die SBB in Rechnung stellen. Neben der Erklärung des Gemeinderates empfahl auch die Finanzkommission von Fräschels, das Kreditbegehren abzulehnen, da neben den zuvor genannten Gründen die Kostenzusammenstellung der SBB sehr unklar und undurchsichtig sei.

Die Versammlung stimmte gemäss dieser Empfehlung ab, und somit wurde das Kreditbegehren mit 41 Nein-Stimmen abgelehnt. «Dieses Nein ermöglicht es uns, eine Neuverhandlung mit den SBB zu initiieren», erklärte Hauser nach der Abstimmung. «So kann der Gemeinderat versuchen, eine einvernehmliche Lösung zu finden.»

Tempo-30-Zone für ganz Fräschels

Ein erfreulicheres Thema ist das zweite Kreditbegehren des Gemeinderats: Das ganze Dorf Fräschels soll zu einer Tempo-30-Zone werden. «Geschwindigkeitsmessungen im Dorf haben gezeigt, dass die Leute schon jetzt durchschnittlich zwischen 35 und 45 Kilometer pro Stunde fahren», erklärte Samuel Maeder, der Gemeinderat zuständig für Strassen und Verkehr. «Tempo 50 ist viel zu gefährlich für alle Verkehrsteilnehmer». Das Projekt sei zudem relativ leicht umsetzbar, da nur Schilder und Markierungen und keine Elemente zur Verkehrsverlangsamung nötig seien. Der dafür benötigte Kredit von 20’000 Franken wurde von der Versammlung einstimmig genehmigt.

Positives Jahr 2020

«Zumindest finanztechnisch hatte das Corona-Jahr auch gute Seiten», erklärte Christine Brander, die Finanzverwalterin der Gemeinde, bei der Präsentation der Jahresrechnung 2020. Zahlreiche Ausgaben fielen aufgrund der Pandemie tiefer aus als vorgesehen. Dazu kommen unerwartet höhere Steuereinnahmen bei den Grundstücksgewinn- und Kapitalabfindungssteuern. Somit schliesst die Gemeinde Fräschels das Jahr 2020 mit einem Ertragsüberschuss von 107’536 Franken ab bei einem Aufwand von insgesamt knapp unter 2 Millionen Franken. Dazu kommen Nettoinvestitionen von insgesamt 108’576 Franken. Die Versammlung akzeptierte diese Rechnung für das Jahr 2020 einstimmig.