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Die hohe Arbeitslast bleibt bestehen

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Die Freiburger Justiz hat 2019 insgesamt gut gearbeitet, stellen die Autoren einer auswärtigen Firma in einer Analyse über die Funktionsweise der Freiburger Justiz fest. Diese Einschätzung teilt nun auch der Justizrat, das Aufsichtsorgan über die Freiburger Justiz, in seinem Jahresbericht 2019.

Der Jahresbericht zeigt aber auch auf, dass in sämtlichen Bereichen der Justiz eine hohe Dossierzahl zu bearbeiten war. Diese Arbeitslast blieb entweder auf einem hohen Niveau, oder sie stieg 2019 noch an.

Einige Bezirke mehr betroffen

Johannes Frölicher, Präsident des Justizrates, hob vor allem zwei Instanzen hervor, in denen die Bewältigung der Neueingänge Schwierigkeiten bereitete: die Bezirksgerichte sowie die Friedensgerichte in bestimmten Bezirken. «Die Lage ist dort schon seit Jahren so», sagte Frölicher gegenüber den FN. «Es betrifft vor allem Bezirke, in denen auch die Bevölkerungszahlen in den letzten Jahren angewachsen sind, beispielsweise den Greyerzbezirk.» Für die Bezirksgerichte sei die gerichtsunabhängige Einheit ein unverzichtbares Instrument geworden, geht aus dem Bericht hervor. Die Belastung der Friedensgerichte hat mit 8600 neuen Fällen weiter zugenommen, gleichzeitig stiegen auch die Erledigungen an.

Beim Kantonsgericht bleibe vor allem die Situation der Sozialversicherungsgerichtshöfe kritisch, obwohl interne Massnahmen und eine befristete Gerichtsschreiber-Stelle geholfen hätten.

Halbe Woche Unterbruch

Noch verschärft wurde die angespannte Situation durch die Corona-Krise. Johannes Frölicher sagte, dass 795 Sitzungen wegen der Ausnahmesituation abgesagt werden mussten. Den Rückstand aufzuholen werde Monate dauern.

Ganz zum Stillstand kam der Gerichtsbetrieb am Montag, dem 16. März. «Schon ab Donnerstag funktionierte die Justiz aber wieder», so Frölicher. «Es war nie die Meinung, dass die Justiz ganz abgestellt wird.» Gerade die Friedensgerichte hätten die Arbeit nicht einfach einstellen können, wenn es etwa darum ging, Kinder an einem geeigneten Ort zu platzieren. Man habe eine Lagebeurteilung machen und analysieren müssen, wo die Präsenz unabdingbar ist. «Wir sind aber meist auf Verständnis gestossen, insbesondere da wir früh präzisierten, was geht und was nicht.»

Zahlen und Fakten

Mehr und kompliziertere Fälle

Das Kantonsgericht hat 2019 3249 Neueingänge bewältigen müssen. Das bedeutet eine Steigerung um 13,3 Prozent in fünf Jahren. Auch für die Staatsanwaltschaft war 2019 eine Herausforderung: Die Zahl der Verfahren, der Anträge und die immer anspruchsvollere Rechtssprechung brachten sie an ihre Grenzen, heisst es im Bericht. Die Eingänge der Bezirksgerichte liegen konstant bei über 10 000 pro Jahr. Die Friedensgerichte registrierten 8600 neue Fälle. Und die Fälle des Jugendstrafgerichts sind um 11,4 Prozent gestiegen.

uh

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