Autor: Lukas Schwab
Grissach Mit 81 zu 53 Stimmen sagte das Stimmvolk an der Gemeindeversammlung in Grissach ja zu einer Petition zur Abschaffung der Liegenschaftssteuer. Die Petition war bereits an der Gemeindeversammlung vom April 2008 eingereicht und damals vom Stimmvolk verworfen worden. Gegen den damaligen Entscheid wurde jedoch ein Rekurs eingereicht, der vom Oberamt gutgeheissen wurde. An der Gemeindeversammlung vom April war nicht der vom Gesetz vorgeschriebene Abstimmungsmodus verwendet worden, weshalb die Peti-tion nun erneut zur Abstimmung kam.
Hitzige Diskussion
Der Abstimmung war eine hitzige Debatte vorangegangen. Die Befürworter der Peti- tion argumentierten, dass es Grissach finanziell so gut gehe, dass man den Unternehmungen und den privaten Immobilienbesitzern diese Steuererleichterung gewähren soll. Zudem wurde dem Gemeinderat vorgeworfen, man habe vor anderthalb Jahren eine gewünschte Steuerreduktion abgelehnt.
Enttäuschter Syndic
Die Petitionsgegner mahnten zu Vorsicht und gaben ihre Bedenken an, dass die 310 000 Franken Einnahmen der Gemeinde in schlechteren Jahren fehlen würden. Zudem wurde der Unmut kundgetan, dass durch die Abschaffung der Liegenschaftssteuer nur die Immobilienbesitzer profitierten. «Es sind immer die Gleichen, die profitieren», so das Votum eines Bürgers.
Jean-Jacques Sunier, der Syndic von Grissach, war über den Entscheid enttäuscht. «Es ist schade, dass jetzt nur eine Minderheit profitieren kann», so Sunier. Es sei zwar nicht tragisch, aber man hätte das Geld besser einsetzen können. Der Gemeinderat hatte sich für eine Ablehnung der Petition ausgesprochen und stattdessen eine Reduktion der Steuer vorgeschlagen. Die Abschaffung der Liegenschaftssteuer tritt am 1. Januar 2009 in Kraft.
