Am Freitag gab der Neuenburger SP-Gemeinderat Olivier Arni seinen Rücktritt bekannt. Er habe sich zu diesem Schritt aus Respekt vor den Institutionen und im Interesse der Stadt entschlossen, teilte der Informationsdienst der Stadt Neuenburg am Samstag mit. Um einen reibungslosen Übergang zu ermöglichen, bleibe Arni noch bis Ende Jahr im Amt.
Arni steht unter Druck wegen einer rückwirkenden Lohnerhöhung für den ehemaligen Direktor der Schifffahrtsgesellschaft des Neuenburger- und des Murtensees (LNM), Jean-Jacques Wenger. Diese Erhöhung hatten Wenger selbst und Arni als Präsident des Verwaltungsrates genehmigt. Doch zwei Punkte werfen Fragen auf: Erstens hat der Direktor nur ein halbes Jahr vor seiner Absetzung noch eine Lohnerhöhung erhalten – und zwar rückwirkend für zwei Jahre. Ihm wurden so auf einen Schlag 50 000 Franken überwiesen. Zweitens wurde das Dokument im Juni 2016 unterschrieben und auf November 2015 zurückdatiert. Das sei ein Vorschlag von Arni gewesen, erklärte der ehemalige Direktor Mitte Juli gegenüber «Le Matin Dimanche». So sei kaschiert worden, dass die Rückwirkung zwei Jahre umfasst. Als die Rückdatierung bekannt wurde, stellte Arni die Authentizität des unterschriebenen Dokuments infrage. Er wollte nie einer solchen Lohnerhöhung zugestimmt haben. Später sagte er, er könne sich die Rückwirkung nicht erklären.
Doppelte Untersuchung
Trotz seines Rücktritts aus der Stadtregierung ist Arni noch immer Präsident des Verwaltungsrates der LNM. Die Stadt Neuenburg werde nun einen neuen Vertreter ernennen, erwartet Pascal Aeby, Vertreter des Kantons Freiburg im Verwaltungsrat, auf Anfrage.
Wegen der rückwirkenden Lohnerhöhung eröffnete die Neuenburger Staatsanwaltschaft Anfang September eine Untersuchung. Unterstützt von den Kantonen Waadt und Freiburg hat der Kanton Neuenburg einen Prüfungsbericht in Auftrag gegeben. Aeby erhofft sich noch in diesem Jahr erste Ergebnisse. Die Lohnerhöhung beschäftigt die Kantone, weil die LNM von ihnen abhängig ist. Pro Jahr erhält die Schifffahrtsgesellschaft von den drei Kantonen einen Betrag von 1,5 Millionen Franken, davon kommen 400 000 Franken von Freiburg. «Wir möchten, dass dieses Geld transparent verwendet wird», so Aeby. Im Jahr 2015 machte die LNM einen Verlust in Höhe von 1,162 Millionen Franken. 2016 erzielte sie einen Überschuss von 70 000 Franken.
«Es ist nun am neuen Direktor, eine gute Basis für die Zukunft der LNM aufzubauen und das Vertrauen wiederherzustellen», sagt Aeby.
