Share on facebook
Share on twitter
Share on linkedin
Share on print

Die Mitte lehnt Tabakwerbeverbots-Initiative knapp ab

Share on facebook
Share on twitter
Share on linkedin
Share on print

Das ist ein bezahlter Beitrag mit kommerziellem Charakter. Text und Bild wurden von der Firma Muster AG aus Musterwil zur Verfügung gestellt oder im Auftrag der Muster AG erstellt.

Kein kantonaler Sonderweg bei der Parolenfassung für die eidgenössischen Abstimmungen. Die Mitte des Kantons Freiburg folgt in allen Vorlagen den Empfehlungen der Mitte Schweiz.

Wie einige andere Parteien auch verzichtete Die Mitte des Kantons Freiburg wegen der Pandemie auf eine Delegiertenversammlung vor Ort. Die Delegierten entschieden online über die Parolenfassung für die eidgenössischen Abstimmungen vom 13. Februar 2022. Dabei folgten die Delegierten bei allen vier Vorlagen den Empfehlungen der Mitte Schweiz.

Am knappsten war die Entscheidung bei der Volksinitiative «Ja zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung». Bundesrat, Nationalrat und Ständerat lehnen die Volksinitiative mehrheitlich ab und sind der Ansicht, dass diese zu weit gehe. Sie haben allerdings mit der Änderung des Tabakproduktegesetzes einen indirekten Gegenentwurf zur Initiative entwickelt, der wesentliche Punkte der Initiative übernimmt. Die Kantone können mit dem indirekten Gegenvorschlag zudem weiter gehen und strengere Werbe-,
Sponsoring- und Verkaufsförderungsvorschriften erlassen als der Bund.

Die National- und Ständeräte der Mitte-Partei lehnten die Initiative zusammengerechnet mit 35 Stimmen bei 2 Enthaltungen sehr deutlich ab. Nur zwei Mitte-Parlamentarier stimmten für die Tabakwerbeverbots-Initiative. Im Gegensatz zu den Bundesparlamentariern waren sich die Delegierten der Mitte des Kantons Freiburg weit weniger einig. Fast jeder zweite Delegierte stimmte für die Initiative. Mit 37 Ja gegen 43 Nein bei einer Enthaltung betrug die Differenz am Ende nur sechs Stimmen.

Ja zum Medienpaket

Bei den übrigen drei Vorlagen gab es hingegen deutliche Mehrheiten. Wie alle anderen Parteien sprach sich auch Die Mitte des Kantons Freiburg klar gegen die Volksinitiative «Ja zum Tier- und Menschenversuchsverbot» aus.  75 lehnten die Initiative ab, nur sechs waren dafür.

Ähnlich wie bei den anderen bürgerlichen Parteien vertritt auch eine deutliche Mehrheit der Delegierten der Mitte des Kantons Freiburg die Meinung, die Emissionsabgabe auf Eigenkapital schade dem Wirtschaftsstandort Schweiz. Deshalb sprachen sich 72 Delegierte für eine Änderung des Bundesgesetzes über die Stempelabgaben aus. Neun stimmten dagegen.

Beim Bundesgesetz über ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien sprachen sich 64 Delegierte der Mitte des Kantons Freiburg dafür aus, dass Medien stärker unterstützt und gefördert werden sollen. 17 Delegierte sprachen sich gegen eine stärkere Unterstützung aus.

Kommentar (0)

Schreiben Sie einen Kommentar. Stornieren.

Ihre E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht. Die Pflichtfelder sind mit * markiert.

Meistgelesen

Mehr zum Thema