Die Mitte will sich auch dort positionieren

Die Freiburger Mitte wird ungefähr mit der Hälfte der 2016 gewählten Grossrätinnen und Grossräte zu den kommenden Wahlen antreten. Dank Erneuerung und klarer Positionierung erhofft die Partei einen Gewinn an Sitzen im Kantonsparlament.

Sechs Wechsel hat es in der Mitte-Fraktion während der Legislatur gegeben, und sechs ihrer amtierenden Grossräte treten am 7. November nicht mehr an. Wenn noch das eine oder andere Mitglied der Mitte die Wiederwahl nicht schaffen sollte, dann hätte die Fraktion von einer Amtsperiode zur anderen mehr als die Hälfte ihres Personals ersetzt.

«Es braucht immer wieder frisches Blut», meint Fraktionschef Hubert Dafflon (Grolley). «Zweieinhalb Wechsel im Durchschnitt pro Jahr scheint mir ein akzeptabler Wert.» Gefühlsmässig habe er den Eindruck, dass die personellen Änderungen das Gesicht der Fraktion gar nicht so stark verändern.

Nachfolger aufgebaut

Die Mitte-Fraktion habe während der ablaufenden Legislatur gewichtige Abgänge gehabt, wie etwa jene der beiden Sensler Markus Bapst (Düdingen) und Thomas Rauber (Tafers). Aber ihre Nachfolger, Esther Schwaller-Merkle (Düdingen) und Markus Julmy (Schmitten), hätten sich in den letzten zwei Jahren gut in den Parlamentsbetrieb eingearbeitet, so Dafflon. Zudem gab Marie-France Roth Pasquier (Bulle) ihr Amt nach der Wahl in den Nationalrat auf.

Auch auf die jetzigen Wahlen hin treten einige Aushängeschilder zurück, so der ehemalige Parteipräsident André Schoenenweid (Freiburg) aufgrund einer Amtszeitbeschränkung seiner Bezirkssektion, oder auch die ehemalige Grossrats-Präsidentin Gabrielle Bourguet (Billens).

Ein Chassot-Effekt?

Doch der Fraktionschef zeigt sich optimistisch, dass Die Mitte ihre Sitzzahl im Kantonsparlament von heute 27 noch leicht erhöhen kann. «28 bis 30 Sitze wären sehr gut», so Dafflon. Hoffnungen hat er vor allem im Saane- und im Greyerzbezirk, wo mit Christian Clément (Arconciel) und Jean-Pierre Doutaz (Epagny) zwei Kandidaten auch auf das jeweilige Oberamt aspirieren und so zusätzliche Sichtbarkeit hätten. Auch die Staatsratskandidatin Luana Menoud-Baldi für den Glanebezirk und der ehemalige Polizeikommandant Pierre Schuwey für den Saanebezirk kandidieren auf Mitte-Listen. Zudem hofft Dafflon, dass der Isabelle-Chassot-Effekt von den Ständerats-Ersatzwahlen nachhallt und der Partei zu mehr Stimmen verhelfen kann.

Ganz allgemein hat Hubert Dafflon den Eindruck, dass seine Partei mit vollen Listen in allen Wahlkreisen sowie zahlreichen Frauen und jungen Kandidatinnen und Kandidaten im ganzen Kanton gut vertreten sei. Vor fünf Jahren habe es zum Beispiel eine Lücke in der Ebene von Le Mouret gegeben. Zwei langjährige Grossräte aus der Region seien gleichzeitig zurückgetreten, ohne dass Nachfolgekandidaten bereitstanden. Die damaligen Verluste würden heute noch schmerzen, sagt er.

Stadt und See: Schwierig

Wenig Hoffnungen macht sich Dafflon auf Sitzgewinne in der Stadt Freiburg: Die rot-grüne Wählerschaft wiege dort schwer. Dank den Zugpferden Laurent Dietrich und Bernhard Altermatt sollten aber die jetzigen Sitze zu halten sein, meint er. Dafflon bezeichnet Altermatt gar als den grössten Förderer der Zweisprachigkeit im Parlament.

In Deutschfreiburg sieht Dafflon eine starke Mitte-Liste im Sensebezirk, und im traditionell steinigen Gebiet des Seebezirks möchte Bezirkspräsident Dominic Tschümperlin (Gurmels) den Sitz der zurücktretenden Madeleine Hayoz (Cressier) sichern.

Stimmenmässig wenig Einfluss dürfte die Fusion mit der in Freiburg schwachen BDP haben. Noch schwierig abzuschätzen ist, wem sich allfällige GLP-Grossräte anschliessen würden. Eine Mitte-Fraktion mit ihnen wäre zu diskutieren, so Dafflon.

Mehr in der Mitte?

Mehr denn je erwartet Hubert Dafflon, dass seine Fraktion im Kantonsparlament die Position in der Mitte einnehmen wird. «Bisher wurden wir immer als Mitte-Rechts eingeordnet», sagt er. «Aber mit dem Namenswechsel können wir uns besser in der Mitte situieren. Dies unter Beibehaltung unserer Werte: Solidarität, Freiheit, Verantwortung.»

«Wir sind im Parlament begehrt. Nur mit unseren Stimmen bringt das bürgerliche Lager Geschäfte durch», behauptet Dafflon. «Aber es kann auch nach links gehen.» 

Kann er ein Beispiel für letzteren Fall nennen? Dafflon überlegt und meint dann: «Mir kommt gerade nichts in den Sinn.»

Meist im Sieger-Lager

So aber sei die Mitte-Fraktion bei Abstimmungen im Grossen Rat zuletzt meist im Lager der Gewinner gewesen. Als wichtigste Geschäfte nennt Dafflon die Unternehmenssteuerreform und die Reform der Pensionskasse – beides Dossiers, die von einem Mitte-Staatsrat an der Spitze verteidigt wurden. «Wir konnten dazu die notwendige Unterstützung leisten», so Dafflon.

Zufrieden ist der Fraktionschef rückblickend auch, wie der Staatsrat und der Grosse Rat bei der Bekämpfung der Folgen der Pandemie am gleichen Strick gezogen hätten:

«Es ging zuerst darum, Leben zu retten, und dann, Arbeitsplätze zu retten. Ich denke, das haben wir recht gut gemeistert.»

Seine Fraktion habe sich stark eingesetzt, die Wirtschaft wieder anzukurbeln, erwähnt Dafflon. Dass es auf dem Höhepunkt der Pandemie nicht mehr Arbeitslose gegeben hat, habe auch ihn überrascht.

Niederlage mit einer Stimme

Er erinnert sich aber auch an zwei Niederlagen im Parlament. So etwa bei einer Motion des eigenen Grossrats Marc-Antoine Gamba (Freiburg) zur Unterstützung von Velowegen. Oder bei der Forderung nach einem Gebührenerlass für Gemeinden, welche ihre Ortspläne aufgrund des geänderten Richtplans anpassen mussten. Beide Abstimmungen gingen nur sehr knapp verloren. Bei den Gebühren für die Gemeinden fehlte gar nur eine Stimme. «Da hätte ich mehr Einfluss nehmen können», meint Dafflon selbstkritisch.