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Die neue Solidarität unter den Freiburger Gemeinden in der Kritik

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Freiburg Mit einem Anteil von 76 Prozent Ja-Stimmen hat das Freiburger Stimmvolk am 7. März 2010 den neuen Finanzausgleich gutgeheissen, der nun am 1. Januar 2011 in Kraft tritt. Schon im Vorfeld der Abstimmung kam Kritik auf. Kritisiert wurde der neue Bedarfsausgleich, der grossflächige Berggemeinden benachteiligt.

In den letzten Wochen wurden an den Gemeindeversammlungen und im Generalrat die Voranschläge 2011 verabschiedet. Nicht bloss in Berggemeinden, auch in vielen andern Gemeinden erhoben sich kritische Stimmen. Immer war aber diese Kritik nicht berechtigt. So wurde auch zu Unrecht vermutet, dass der neue Finanzausgleich mitverantwortlich ist für den massiven Anstieg der gebundenen Ausgaben der Gemeinden. Dieser ist aber vor allem auf die steigenden Kosten im Bildungs- und Sozialwesen zurückzuführen.

Die Berggemeinden können aber hoffen. Anstelle der Bevölkerungsdichte soll möglichst rasch die Länge der Gemeindestrassen als Kriterium in den Bedarfsausgleich aufgenommen werden. Dies würde jene Gemeinden entlasten. az

Bericht Seite 9

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