Die Region voranbringen
Vereinigung CSO tagte in Freiburg
Seit vergangenem Oktober gibt es den Conseil de Suisse Occidentale (CSO), eine auf Bürgerebene organisierte private Vereinigung der Kantone der Westschweiz. Am Mittwochabend haben die verschiedenen Arbeitsgruppen in Freiburg die Ergebnisse ihrer ersten Sitzungen präsentiert.
Von CAROLE SCHNEUWLY
Es war die erste Vollversammlung des Rates seit seiner konstituierenden Versammlung im November 2003. Alain Berset, Co-Präsident und Freiburger Ständerat, erinnerte eingangs an die Ziele der Vereinigung. Es gehe nicht darum, institutionelle Fragen zu klären, sondern Grundsatzanliegen zu formulieren, die die ganze Region voranbrächten. Der CSO trage im überkantonalen Bereich eine grosse Verantwortung: «Es tauchen hier immer mehr Fragen auf, die in den einzelnen Kantonen noch unterschätzt werden.»
Der CSO vereint 66 Vertreter der sieben Westschweizer Kantone Freiburg, Bern, Waadt, Neuenburg, Wallis, Genf und Jura. Je 22 Mitglieder vertreten die Kantonsparlamente, den sozialen und wirtschaftlichen Bereich sowie die Zivilgesellschaft. Der Rat versteht sich als Diskussionsforum jenseits von parteipolitischen, sozialen oder geografischen Grenzlinien. Gleichzeitig hat er sich zum Ziel gesetzt, konkrete Vorschläge zu machen, um regionale Probleme aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Soziales, Umwelt oder Kultur zu lösen. Er arbeitet auf eigene Initiative, ist aber auch bereit, politische Mandate zu übernehmen. Eine entsprechende Charta haben die anwesenden Mitglieder am Mittwoch einstimmig gutgeheissen.
Zweisprachigkeit als Trumpf
Die Freiburger Gesundheits- und Sozialdirektorin Ruth Lüthi, die der Versammlung einen Besuch abstattete, würdigte die Arbeit und die Ziele des CSO. Eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Kantonen der Westschweiz sei wichtig: «Wir müssen in dieser Region noch lernen, unsere Interessen gemeinsam zu vertreten und eine gemeinsame Identität zu finden.» Dazu brauche es globale und langfristige Projekte, und der CSO könne hier einen Beitrag leisten.
In welche Richtung dieser Beitrag gehen könnte, zeigten die ersten Zwischenberichte der vier Kommissionen, die der Rat im vergangenen Herbst eingesetzt hat:
l Die Kommission für Wirtschaft und Entwicklung will die Gründung von Unternehmen fördern, westschweizerische Kompetenzschwerpunkte definieren und ein gemeinsames Tourismuskonzept entwickeln.
l Die Kommission für Föderalismus und Regionen arbeitet an der Vision einer Schweiz der Regionen und will Aufgabenbereiche definieren, die die Region von den Kantonen übernehmen könnte.
l Die Kulturkommission denkt an ein regionales Informations- und Reservationssystem via Internet, an die interkantonale Planung und Koordination kultureller Aktivitäten sowie an Möglichkeiten kulturellen Austauschs.
l Die Bildungskommission schliesslich setzt sich ein für die Aufwertung der Zweisprachigkeit, die sie vermehrt als Trumpf der Region ausspielen möchte. Weiter sollen die handwerklichen Berufe gefördert und ein praxisorientierter geisteswissenschaftlicher Studiengang entwickelt werden.
Wahlmodus noch nicht festgelegt
Die nächste Vollversammlung des CSO findet am 22. September in Lausanne statt. Dannzumal will man bereits über konkrete Projekte entscheiden.
Bisher hat der Rat seine Mitglieder selber designiert. Um demokratische Legitimität zu erhalten, soll möglichst rasch über ein Reglement abgestimmt werden, das unter anderem den Wahlmodus festlegt. Dieser Modus soll ab Anfang 2007 in Kraft treten.
