Autor: Walter Buchs
Der Staatsrat hat den Grossen Rat am Freitag über den Stand des Poyaprojekts informiert. Bei dieser Gelegenheit wurden von mehreren Parlamentariern aus der Stadt die Auswirkungen der beschlossenen Begleitmassnahmen thematisiert, insbesondere die Schliessung der Zähringerbrücke.
Aufgabe der Gemeinden
CVP-Grossrat André Schoenenweid betonte, dass die grundsätzliche Schliessung der Zähringerbrücke für den Privatverkehr ein «wesentlicher Bestandteil der Begleitmassnahmen» sei, um das historische Stadtzentrum vom Transitverkehr zu befreien. FDP-Grossrätin Antoinette de Weck gab als Bewohnerin des Burgquartiers ihrem Unmut über diese Massnahme Ausdruck. «Die Leute sind unzufrieden, und die Geschäfte haben Angst, dass sich das Quartier entvölkert.»
Als Vize-Ammann der Stadt wies Jean Bourgknecht darauf hin, dass die geplante Schliessung der Zähringerbrücke bereits im Teilrichtplan Verkehr von 2005 enthalten war und somit keineswegs neu sei. Er erinnerte daran, dass die Brücke für den öffentlichen Verkehr, Rettungsfahrzeuge, Fahrräder und zu gewissen Zeiten auch für Lieferwagen offen bleibe. Zu gewissen Zeiten, wie in der Nacht, bestehe die Möglichkeit, sie für den allgemeinen Verkehr zu öffen.
Staatsrat Georges Godel wies darauf hin, dass Begleitmassnahmen nicht in seiner, sondern klar in der Kompetenz der Gemeinden liegen. Er bestätigte, dass die grundsätzliche Schliessung der Zähringerbrücke bereits Gegenstand der Begleitmassnahmen war, als über das Poyaprojekt abgestimmt wurde. Die Notwendigkeit, das historische Burgquartier vom Transitverkehr zu befreien, veranschaulichte er mit der Frage «Welche Stadt in der Welt benützt seine Kathedrale als Kreisel?»
Baudirektor Godel versicherte, dass die Kosten unter Kontrolle seien. Gemäss Bericht beträgt der Fehlbetrag zu Lasten des Kantons im Moment 3,67 Millionen Franken.
Transparenz begrüsst
Die Transparenz, welche der Staatsrat mit seinen Zwischenberichten zum Poyaprojekt schafft, wurde von allen Fraktionssprechern einhellig begrüsst. Laut Heinz Etter (FDP) entbindet diese Transparenz die Projektleitung und den Staatsrat aber nicht von der Verantwortung zur strikten Einhaltung des Budgets.
